Berichte

Peter Felser – Bericht aus Berlin, 21.11.2017

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,

leider bremst das seit Sonntagnacht feststehende Scheitern der Jamaika-Sondierungen den Berliner Parlamentsbetrieb etwas aus. Die anlaufende konkrete Bundestagsarbeit rückt dadurch bei den Medien vorerst aus dem Blickfeld. Dazu kommt die Diskussion über eventuelle Neuwahlen. Davor müssten wir keine Angst haben. Im Gegenteil. Die Umfragen stärken uns den Rücken. Aber Neuwahlen, so kurz nach einer Wahl, sollten immer die letzte Option sein. Andererseits wird die AfD auf keinen Fall eine Minderheitsregierung mit Kanzlerin Angela Merkel tolerieren. Die CDU-Vorsitzende und geschäftsführende Kanzlerin hat keine neue Regierung zustande gebracht und müsste eigentlich daraus Konsequenzen ziehen.

Gut acht Wochen ist die Bundestagswahl her und etwas mehr als sechs davon hat mich die neue Aufgabe als Abgeordneter und Fraktions-Vize mit viel Arbeit in Berlin gebunden. Über die zahllosen Sitzungen will ich mich nicht beklagen. Im Gegenteil. Es ist faszinierend mit einem motivierten Team von 92 Fraktionskollegen und meinen fünf Mitarbeitern endlich AfD-Politik in die Tat umzusetzen.

In der ersten Bundestags-Arbeitssitzung am 21. November ist konkret Gelegenheit dazu. Federführend habe ich mehrere Sitzungen unserer Arbeitsgruppe zur Beratung über die Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr geleitet. In der vergangenen Woche haben wir in der großen Fraktionsrunde die Beschlussempfehlungen zu jeder einzelnen der sieben Ende des Jahres auslaufenden Missionen detailliert dargelegt. Fazit: Der Verlängerung um drei Monate wird die AfD bei Sudan, Südsudan und im Mittelmeer zustimmen. Vier Einsätze dagegen lehnen wir ab. Das betrifft Afghanistan, Syrien, Mali und die Kurden-Unterstützung im Irak. Am 21. November erfolgt die erste Beratung der Mandatsverlängerungen und meine Fraktion wird etwa eine halbe Stunde Redezeit haben. Premiere für die sechs Kollegen, die erstmals am Rednerpult des „hohen Hauses“ ihre Stellungnahmen abgeben dürfen. Mitte Dezember folgt dann die zweite und endgültige Abstimmung zu den Auslandsmissionen.

Leider blieb mir somit keine Zeit zur Landwirtschaftsmesse Agritechnika nach Hannover zu fahren. Für die Interessen und den Erhalt bäuerlicher Familienbetriebe, die sich gegenüber der industrialisierten Großkonkurrenz schwer tun, möchte ich mich als Abgeordneter aber weiterhin ganz stark einsetzen. Das Fachmedium „topagrar“ hat mich bereits auf dem Radar und als einen der Top 20-Politiker im Bundestag für das Thema Landwirtschaft aufgelistet.

Bedauerlicherweise erlaubte es mir der Terminkalender auch nicht, am 17. Oktober im Allgäu bei der Mitgliederversammlung von meinem Kreisverband dabei zu sein. Meine Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro Michaela Schuster konnte aber mit ein paar Fotos und Informationen zumindest berichten, was ich in Berlin bisher alles zu absolvieren hatte.

Wenn die ersten 100 Tage vorbei sind und die organisatorischen Dinge der Fraktion einigermaßen geregelt wurden, dann hoffe ich doch mehr Zeit für Gespräche mit Bürgern und Parteimitgliedern zu haben. Außerdem liegen viele Einladungen von Politik, Wirtschaft, Verbänden und kirchlichen Organisationen vor, wo ich möglichst bald meine Antrittsbesuche machen möchte.

Momentan verbringe ich sogar zwei Wochen am Stück in Berlin.  Am Volkstrauertag nahm ich an der Gedenkfeier im Bundestag teil. Die AfD-Fraktion war besonders zahlreich erschienen. Im Gegensatz zu den anderen Fraktionen, was die vielen Ehrengäste aufmerksam registrierten. Ab Montag platzte die Nachricht der gescheiterten Jamaikasondierungen über uns herein. Das war unter anderem auch Thema in den Sitzungen der Fraktionsgremien. Dienstag und Mittwoch ist Plenarsitzung. Für die AfD eine wichtige Premiere. Hinzu kommen mehrere Pressetermine und zwei wichtige politische Empfänge.

Nahtlos geht es dann ins kommende Wochenende 25./26. November über, weil in Greding der Landesparteitag der bayerischen AfD stattfindet. Ich drücke meinen Parteifreunden die Daumen für den aussichtsreichen Landtagswahlkampf im kommenden Jahr. Da werden wir der CSU noch mehr das Fürchten lehren, als jetzt schon. Wir sind in Deutschland und Bayern auf dem besten Weg, das Land im Sinne unseres Parteiprogramms zu verändern und besser zu machen. Falls wir 2018 auch im Bund Neuwahlen bekommen sollten, motiviert uns das doppelt, um noch besser abzuschneiden und dann mit dreistelliger Zahl der Mandate erneut in den Bundestag einzuziehen.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihr Peter Felser

1 Kommentar zu “Peter Felser – Bericht aus Berlin, 21.11.2017

  1. monikasbeautifulhome

    Ein interessanter Beitrag.

    Liebe Gruesse

    Monika

    Liken

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