Sonstiges

Redeverbot auf einer Kundgebung der IG Metall für direkt gewählten AfD Bundestagsabgeordneten in Görlitz!

Kein Rederecht für direkt gewählte Bundestagsabgeordnete! – Setzt die IG Metall auf Spaltung der Belegschaften?

 

Zur Absage seitens der IG Metall als Redner auf der Kundgebung „Demonstration zum Erhalt der Arbeitsplätze der Region“ am Freitag, 19. Januar 2018 um 14:00 Uhr auf dem Görlitzer Obermarkt aufzutreten, äußerte ich mich als direkt gewählter Abgeordneter für den Deutschen Bundestag wie folgt:


 

Auch nach andauernder Kommunikation via Telefon und Email bleibt Jan Otto, Regionalbevollmächtigter der IG Metall Ostsachsen bei seiner Entscheidung, mir einen Redebeitrag am Freitag, 19.01.18 zu verwehren.

Meine Wähler, wie auch meine Nichtwähler erwarten zu Recht einen Bericht darüber, welche Aktivitäten ich als direkt gewählter Abgeordneter bisher beim Strukturwandel der Region und hier insbesondere den drohenden Standortschließungen bei Siemens und möglicherweise auch Waggonbau Niesky leistete. Und natürlich auch, welche Ideen und konzeptionelle Ansätze bisher entwickelt wurden.

Soweit bekannt werden der Ministerpräsident Sachsens und sein Wirtschaftsminister sprechen. Vertreter von Bund und/ oder EU sind bisher als Redner nicht benannt.
Die politischen Rahmenbedingungen für Industriestandorte in Deutschland sind jedoch thematisch im Bundestag/ Bundesregierung bzw. dem EU-Parlament verankert. Die Handlungsspielräume für eine Landesregierung sind stark begrenzt. Denken die Initiatoren der Kundgebung wirklich, diese, unsere Region existenziell bedrohenden Entwicklungen auf Landesebene lösen zu können?

Bei Alles-Lausitz.de wird Herr Otto wie folgt zitiert

„Wir wollen gemeinsam mutig in die Zukunft schauen, als Zeichen gegen die rechtspopulistischen Akteure in unserer Region, die viel versprechen, aber wenig davon halten und keine Lösungen anbieten“.

Wer ist Wir? Und was heißt gemeinsam? Dürfen denn die Mitarbeiter von Siemens, Bombardier, Waggonbau Niesky, der Rathäuser und der Geschäfte, die im September AfD wählten, überhaupt an der Demo und Kundgebung teilnehmen? Was ist los in unserem Land?

 

Quelle: Tino Chrupalla

0 Kommentare zu “Redeverbot auf einer Kundgebung der IG Metall für direkt gewählten AfD Bundestagsabgeordneten in Görlitz!

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: