Berichte

Armes Deutschland – Eine Lach­num­mer-Politik der Altparteien im Bundestag

Unser Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr), der ehemalige Leitende Oberstaatsanwalt Roman Reusch, wurde von den Altparteien entgegen den Gepflogenheiten nicht gewählt.

 

Außerdem lehnte es der Ältestenrat soeben ab, eine weitere Abstimmung zuzulassen für die Wahl unseres Kandidaten zum Amt des Bundestags-Vizepräsidenten, Albrecht Glaser.

Ich habe der Presse soeben ein Statement zu diesem skandalösen Verhalten gegeben:

„Das von den Altparteien angezettelte absurde Theater wird mit einer schlechten Inszenierung fortgesetzt.

Um mit kleinkarierten Machtspielchen ihr Mütchen zu kühlen, setzen die übrigen Fraktionen die parlamentarischen Gepflogenheiten außer Kraft. Der Demokratie und dem Ansehen des Parlaments bei den Bürgern erweisen sie damit einen Bärendienst.

Der durchsichtige Versuch, einen untadeligen Demokraten wie Albrecht Glaser mit haltlosen Vorwürfen wegen einer zulässigen und korrekten Meinungsäußerung zu diffamieren, fällt auf die Urheber zurück.

Hätte man nicht diesen Vorwand konstruiert, hätte man einen anderen gesucht. Selbst wenn die AfD-Fraktion Mutter Teresa, Albert Schweitzer oder den Dalai Lama als Bundestagsvizepräsidenten nominiert hätte, hätte man einen Grund zur Ablehnung gefunden.

Ich fordere die übrigen Fraktionen dringend auf, diese unwürdigen Manöver zu beenden und zur Einhaltung der demokratischen Spielregeln zurückzukehren.“

 

Quelle: Jürgen Braun

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