Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 22. – 27. Januar 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren.

Montag: Welche Auswirkungen hat die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch den amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf Deutschland? Und welche Haltung nimmt die AfD-Bundestagsfraktion dazu ein? Diese Fragen standen am Montag im Mittelpunkt der Sitzung des Arbeitskreises für Äußeres der AfD-Fraktion. Um sich eine fundierte Meinung zu diesem brisanten Thema bilden zu können, standen zwei Kurzvorträge mit anschließender Diskussion auf der Tagesordnung.

Dienstag: Nachdem der Bundestag in der vergangenen Woche 23 Fachausschüsse eingesetzt hatte, musste die Fraktion nun in einer Fraktionssitzung bestimmen, welcher Abgeordneter in welchen Ausschuss gehen soll. Die Fraktion wählte mich als ordentliches Mitglied in den Ausschuss „Arbeit und Soziales“ und als stellvertretendes Mitglied in den Auswärtigen Ausschuss. Damit habe ich meine „Wunschausschüsse“ bekommen und freue mich nun auf die Arbeit. Im Laufe des Tages kam auch heraus, dass die AfD-Fraktion zukünftig in drei Ausschüssen den Vorsitz erhalten wird: Im Haushaltsausschuss, im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und im Tourismusausschuss. Das sind wichtige Etappensiege für uns!

Am Mittwoch wurde die Fraktionssitzung fortgesetzt. Neben weiteren Gremienwahlen haben wir die Plenarsitzung in der kommenden Woche vorbereitet. Wir haben auch wieder zwei eigene Anträge eingebracht. Zum einen  fordern wir Einschränkungen bei der doppelten Staatsbürgerschaft. Außerdem beantragen wir die Einführung einer Demokratieklausel. Vereine, die staatliche Zuwendungen bekommen, sollen sich zukünftig zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen.

Donnerstag: Nach der Einsetzung der Fachausschüsse geht nun alles Schlag auf Schlag. Am kommenden Mittwoch soll sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales konstitiuieren. Er kommt also das erste Mal zusammen. Vorab gab es schon mal die Sitzordnung. Offenbar hat man sich wieder besondere Mühe gegeben, der AfD ein „spezielles“ Platzangebot zu machen. Alle sitzen zusammen. Nur uns gönnt man das wohl nicht.

Freitag: Nach der Abarbeitung eines großen Stapels von Einladungen und Zuschriften im Büro, hatte ich ein Arbeitsgespräch mit unserem verteidigungspolitischen Sprecher Rüdiger Lucassen. Es ging dabei um die Abstimmung zu einem Antrag zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes und dessen Folgen. Am Abend ging’s auf nach Nauen. Eingeladen vom dortigen AfD-Ortsverband, durfte ich einen Vortrag über 100 Tage AfD im Bundestag halten. Mein Dank an die Organisatoren und die interessierten Gäste. Es war ein sehr angenehmer Abend. Herzlichen Dank dafür!

Am Samstag nahm ich zusammen mit der AfD-Stadtfraktion Potsdam und dem AfD-Kreisvorstand an einer zentralen Kranzniederlegung anlässlich des Holocaust-Gedenktages teil. Nach nicht mal 24 Stunden war unser Trauergesteck bereits beschädigt, indem die Schleife einfach angeschnitten wurde. Geschmackloser geht es kaum noch!

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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