Anfragen Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 19. – 23. Februar 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren.

Montag: Üblicherweise finden sich montags immer die Arbeitsgruppen zusammen. Das sind die AfD-Abgeordneten, die jeweils in einem Ausschuss sitzen und sich fachlich fundiert mit den Initiativen der Regierung und der anderen Parteien auseinandersetzen und auch eigene Anträge entwickeln. Ich bin Mitglied der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“. Kurz vor der Arbeitsgruppensitzung traf ich mich mit meinen Kollegen Norbert Kleinwächter und Sebastian Münzenmaier, um über einen eigenen Antrag zur Abschaffung von Kettenbefristungen zu beraten.

Am Dienstag gab es ein besonderes „Geburtstagskind“. Dr. Gauland wurde 77 Jahre alt. Ein besonderes Geschenk gab es von Alice Weidel – eine Alice Weidel-Krawatte. Dem lockeren Morgen schloss sich eine straffe Fraktionssitzung an, in der wir die Plenarsitzungen vorbereiteten. Wir haben wieder mehrere Anträge eingebracht. Zum Schluss noch ein kleines Erfolgserlebnis: Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage, in der ich wissen wollte, wie viel Kindergeld an Kinder ausländischer Staatsbürger gezahlt wird, die gar nicht hier leben, interessierte zwar nicht die Mainstream-Presse, dafür aber die Junge Freiheit.

Mittwoch war erster Plenarsitzungstag dieser Woche. Üblicherweise findet mittwochs zunächst die Regierungsbefragung statt. So auch diesmal. Allerdings kann man dazu nicht allzu viel sagen, denn die Antworten der Bundesregierung sind in dreister und nicht akzeptabler Form inhaltsleer. Umso wichtiger ist es, dass wir Inhalte dagegensetzen. Deshalb haben wir eine aktuelle Stunde beantragt. Thema: Demonstrationsrechte von Frauen stärken. Nach der Blockade einer Frauendemo am 17.2. in Berlin war eine öffentliche Debatte mehr als notwendig geworden.

Auch Donnerstag war ein Sitzungstag. Wir hatten zwei wichtige Anträge auf der Tagesordnung. Zum einen forderten wir ein Burkaverbot im öffentlichen Raum und außerdem hatten wir eine Aktuelle Stunde zum Fall Denis Yücel beantragt. Nach einer brillianten Rede meines Kollegen Gottfried Curio zu dem Thema, kam es zu einer wahren Wortschlacht, die darin ihren Höhepunkt fand, dass Cem Özdemir die gesamte AfD-Fraktion als Rassisten beschimpfte.

Freitag: Nachdem Cem Özdemir in der Debatte Tag zuvor die gesamte AfD-Fraktion als Rassisten beschimpft hatte, erwartete ich eigentlich eine Rüge vom Präsidium. Aber von der dunkelroten Petra Pau kam nichts. Als dann am Freitag Konstantin von Notz (Grüne) eine unsägliche Hetzrede auf die AfD hielt, da ließ Beatrix von Storch ein „sie haben doch ne Macke“ los und schwups wurde sie dafür vom Präsidium gerügt. Der Bundestag ist zu einer Volkskammer 2.0 geworden – die bunte Front auf der einen Seite und die AfD auf der anderen. Aber es gab auch noch schöne Dinge. Nach der Sitzung lud mein Kollege Norbert Kleinwächter zu seinem Geburtstag ein. Ausklang der Woche bei Kaffee und Kuchen.

Samstag: Da Tag begann bereits um 04:00 Uhr. Der Bundesfachausschuss 11 (Sozialpolitik) tagte in Frankfurt am Main und ich wurde als Gast eingeladen. 5h Zugfahrt später saß ich in einem Tagungsraum, zusammen mit Jörg Meuthen und 19 weiteren Sozialpolitikern, während vor dem Haus eine Gruppe syrischer Islamisten laut demonstrierte. Das ist Deutschland 2018.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

0 Kommentare zu “Bericht aus dem Bundestag, 19. – 23. Februar 2018

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: