Anfragen Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 14. – 18. Mai 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag informieren.

Montag: Die Woche begann mit einer Pressekonferenz in Potsdam. Dort stellte ich zusammen mit Mitstreitern die Volksinitiative Genug GEZahlt! vor. Ziel ist die Abschaffung der Zwangsbeiträge (mehr unter www.genug-gezahlt.tv). Am Nachmittag fand dann im Reichstag unsere Fraktionssitzung statt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Haushaltsberatungen.

Am Dienstag machte Finanzminister Olaf Scholz im Plenum den Auftakt für die Haushaltsberatungen. Selten habe ich so einen langweiligen und emotionslosen Vortrag gehört. Dagegen sind Beerdigungsreden erheiternd. Irgendwie schien mir dieser Auftritt symbolisch für den inneren Zustand der SPD zu stehen: Kraftlos, ideenlos und hoffnungslos. 

Der Mittwoch begann dann mit der Generaldebatte. Hier geht es um den Haushalt des Kanzleramts. Die Rede eröffnet traditionell der Oppositionsführer. Für unsere AfD-Fraktion trat Frau Weidel ans Pult und gab richtig Gas. In ihren Schlussworten zitierte sie den tschechischen Staatspräsidenten: „Dieses Land wird von Idioten regiert!“

Am Donnerstag wurde die Haushaltsdebatte fortgesetzt. Spannender war an diesem Tag allerdings die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage. Ich wollte wissen, wie viel Geld die Bundeskassen an Privatpersonen ins Ausland überweisen. Die Antwort: Das wird statistisch nicht erfasst. Wer’s glaubt wird selig. Hier hake ich mit einer Kleinen Anfrage nach.

Am Freitag hatte ich selbst einen dreiminütigen Redebeitrag zum Haushalt des Arbeits- und Sozialministeriums. Höhepunkt war ein Zwischenruf aus den Reihen der Linksfraktion, in dem ich als Nazi beschimpft wurde und der vom Präsidenten Schäuble zunächst „überhört“ wurde. Aufgrund eines Hinweises gab es dann doch noch eine Rüge dafür.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

0 Kommentare zu “Bericht aus dem Bundestag, 14. – 18. Mai 2018

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: