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Hier steht es schwarz auf weiß: Es gab keine Hetzjagden in Chemnitz!

Leif-Erik Holm

 

Nun ist die Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage endlich da.

Ich wollte wissen, auf welcher Faktenbasis Merkel und ihr Regierungssprecher von „Hetzjagden“ in Chemnitz sprechen. Und was die Bundesregierung mir da schreibt, zieht einem wirklich die Schuhe aus: Die Beschimpfung der Chemnitzer beruhte allein auf irgendwelchem Internet-Geschreibsel und dem einen bekannten Video von „Antifa Zeckenbiss“. Ah ja…

Es gab also nur eine Hetzjagd, nämlich die Hetzjagd auf friedlich demonstrierende Bürger und ganz Sachsen. Wer so mit den eigenen Bürgern umgeht, hat es einfach nicht verstanden.

Merkel muss sich umgehend bei den Chemnitzern für die von ihr verbreiteten Fake-News entschuldigen!

7 Kommentare zu “Hier steht es schwarz auf weiß: Es gab keine Hetzjagden in Chemnitz!

  1. Maiko Lemm

    Was auch in Videos zu beobachten war, dass sog. „Flüchtlinge“ angestachelt wurden, „Nazis raus“ zu rufen und somit die Demonstranten zu provozieren. Davon spricht kein Mensch…

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  2. Es geht um eine geplante Aktionen, die der AFD Wählerstimmen kosten sollte. Dazu wurden von Antifa linke Aktivisten unter sie Demonstranten eingeschleusste, die den Hitlergruss in einer Gruppe provozieren sollte, der Kameramann stand schon an Position und hat gefilmt. Da wurde ein Video aus dem Zusammenhang gerissen und mit neuer Überschrift in die Presse und sie Medien gesetzt. Und dieses dann als ultimative Wahrheit verkauft. Was eine internationalen Eindruck gegen sie AFD und gegen sie Sachsen zur Folge hatte.
    Thinktanks was machen die da wohl ? Da werden solche Pläne mit allen beteiligten geschmiedet.

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  3. Hans Wurst

    Also ich lese da was anderes im Statement der Bundesregierung

    1. Auf welche Videoaufnahmen stützt die Bundesregierung ihre Aussagen
    (bitte Ort, Zeit und Urheber der Aufnahmen spezifizieren)?
    2. Wann und aus welcher Quelle hat die Bundesregierung diese Videoaufnahmen
    erhalten?
    3. Wer hat für die Bundesregierung die Auswertung dieser Videoaufnahmen
    vorgenommen und die oben zitierte Bewertung des Inhalts getroffen?
    Die Fragen 1 bis 3 werden im Sachzusammenhang beantwortet.
    Die der Kleinen Anfrage zugrunde liegenden politischen Einordnungen der Bundesregierung
    fußen auf der Berichterstattung in den Medien. Dazu zählen Videoaufnahmen,
    die zeigen, wie Personen aus einer Gruppe heraus Menschen mit den
    Sätzen „Haut ab!“, „Was wollt ihr, ihr Kanacken?“ und „Ihr seid nicht willkommen!“
    beschimpfen und in die Flucht jagen. Die regionale und überregionale
    Presse berichtete, dass Menschen mit Migrationshintergrund durch Personen, die
    sich aus den Aufmärschen absetzten, gejagt worden seien. Gewalt sei gegen Menschen
    ausgeübt worden, bei denen aufgrund ihres Aussehens ein Migrationshintergrund
    vermutet werden kann, aber auch gegen Polizisten. Die Schilderungen
    der Medien stützen sich sowohl auf Augenzeugenberichte als auch auf einen Bericht
    der Polizei.
    Diese Medienberichte und ihr Erscheinungsdatum sind öffentlich zugänglich.
    In der Nacht zum 26. August 2018 wurden in Chemnitz ein Tötungs- und mehrere
    Körperverletzungsdelikte verübt. Danach fanden dort mehrere Demonstrationen
    statt. Bei einigen Demonstrationen kam es zu Vorfällen: Augenzeugen berichten,
    dass Menschen, bei denen aufgrund ihres Aussehens ein Migrationshintergrund
    vermutet werden kann, durch Teilnehmer der Versammlungen gejagt worden
    seien. Es sei zu Gewalt, Pöbeleien und Bedrohungen gekommen. Der Regierungssprecher
    hat in der Regierungspressekonferenz vom 27. August 2018 diese Ereignisse
    politisch eingeordnet und sie verurteilt. Die Bundeskanzlerin hat in ihrer
    Rede am 12. September 2018 im Bundestag ausgeführt:
    „Ich kann jeden verstehen, der darüber empört ist, wenn sich nach Tötungsdelikten
    einmal mehr herausstellt, dass die Straftäter sind, die schon mehrere Vorstrafen
    haben, oder Menschen, die vollziehbar ausreisepflichtig sind. Hier haben wir
    eine Aufgabe zu lösen. An dieser Aufgabe arbeiten wir in aller Entschiedenheit
    gemeinsam mit den Bundesländern und der Bundesregierung. Der Bundesinnenminister
    hat dazu weitere Maßnahmen vorgelegt, und wir sind uns unserer Verantwortung
    dafür bewusst, liebe Kolleginnen und Kollegen. Sosehr ich die Empörung
    und das Unverständnis verstehe und teile, lasse ich nicht gelten, dass dies
    eine Entschuldigung für menschenverachtende Demonstrationen ist. Nein, es gibt
    keine Entschuldigung und Begründung für Hetze, zum Teil Anwendung von Gewalt,
    Naziparolen, Anfeindungen von Menschen, die anders aussehen, die ein jüdisches
    Restaurant besitzen, Angriffe auf Polizisten. Und begriffliche Auseinandersetzungen
    darüber, ob es nun Hetze oder Hetzjagd ist, helfen uns dabei wirklich
    nicht weiter, meine Damen und Herren. Das kann doch nur eines heißen:
    Dem stellen wir uns entschieden entgegen, und zwar ganz im Geiste von Artikel 1
    unseres Grundgesetzes.“
    4. Hat die Bundesregierung diese Videoaufnahmen den zuständigen Strafverfolgungsbehörden
    zugeleitet, und falls ja, wann, und falls nein, warum nicht?
    Nein, denn der Medieninformation 419/2018 der Polizei Sachsen war zu entnehmen,
    dass sie bereits wegen der geschilderten und gezeigten Straftaten ermittelt.

    Gefällt 1 Person

    • Detlev

      Also die Medien haben nur EINE einzige 19 Sek. lange Videoaufnahme gezeigt die noch dazu von der ANTIFA stammte und deren „Ehrlichkeit“ dürfte ja wohl sattsam bekannt sein. Dann Merkel hielt sich in Afrika auf und hatte überhaupt keinen Kontakt mit den deutschen Ermittlungsbehörden, dann hat selbst der Ministerpräsident Kretschmer, sowie die Polizei dementiert das es Hetzjagden gegeben hat, nur Merkel und ihr Schoßhündchen der Pressesprecher haben von den sogenannten Hetzjagden geredet und damit die gesamte Chemnitzer Bürgerschaft beleidigt !

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  4. Torsten Lach

    Es geht hier gar nicht um fake news. …auch wenn es Stimmen sollte das welche gejagt worden sollte man sich das fordern der jeweiligen angucken. ..schließlich ging von denen das gerufe. …wir werden euch alle töten und vergewaltigen eure Frauen ihr scheiss Deutschen. …

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  5. Anonymous

    Es geht hier gar nicht um fake news. …auch wenn es Stimmen sollte das welche gejagt worden sollte man sich das fordern der jeweiligen angucken. ..schließlich ging von denen das gerufe. …wir werden euch alle töten und vergewaltigen eure Frauen ihr scheiss Deutschen. …

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