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Bericht aus dem Bundestag, 17. – 22. September 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Vor einiger Zeit hatte ich eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, in der ich wissen wollte, wie viele Sozialleistungen ins Ausland exportiert werden. (Die Bezeichnung „Export“ hat sich mal die EU ausgedacht.) Am Montag kam die Antwort: Keine Ahnung; Keine Ahnung; Keine Ahnung. Wir ahnen warum und bleiben am Thema dran.

Am Dienstag war ich zu Gast beim Bürgerdialog in Prenzlau. Der Saal war voll und die Stimmung geladen. Zu groß ist der Frust über die Migrationspolitik, fehlende Lehrer, absterbende ländliche Räume und die Aussicht auf Renten, die für ein Altern in Würde nicht mehr reichen. Danke an den AfD-Kreisverband Uckermark für die Unterstützung des Bürgerdialogs.

Seit einigen Woche bearbeite ich das Thema Bürgschaften für Flüchtlinge. Auf zwei schriftliche Auskunftsersuchen reagierte die Bundesregierung mit vorgetäuschter Ahnungslosigkeit. Damit lasse ich mich nicht abspeisen. Am Mittwoch habe ich daher eine umfassende Kleine Anfrage gestellt.

Am Donnerstag war ich zu Gast beim Bürgerdialog in Falkensee. Die diskutierten Themen waren sehr breit gefächert und reichten von Afghanistan und Bargeldverbot über EU-Währungspolitik bis hin zum Mindestlohn und Kriminalität. Ein Abend mit vielen Fragen und Antworten und großartiger Aufbruchstimmung.

Die kommende Woche wird sehr arbeitsintensiv. Die Ausschüsse tagen und im Plenum wird debattiert. Den Freitag nutzte ich, um mich zusammen mit meinen Mitarbeitern auf die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales vorzubereiten. Wer wissen will, was dort alles auf der Tagesordnung steht, kann sich hier nachlesen.

Am Samstag trafen sich die sozialpolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen zur fachpolitischen Tagung im Bundestag (Beitragsbild). Wie vernetzen wir uns? Wie organisieren wir den Austausch von Kleinen Anfragen, Anträgen und Konzepten? Wann wollen wir welche Themen bearbeiten? Diese Fragen standen im Mittelpunkt der Tagung.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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