Berichte

Peter Felser – Bericht aus Berlin, 12.10.2018

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,

 

im Mittelpunkt der fraktionsübergreifenden Beratung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft am Mittwoch stand die sich im Planungsprozess befindliche Ackerbaustrategie. Von Biodiversität und Insektensterben über Klimawandel bis hin zur Digitalisierung wurde eine breite Palette unterschiedlicher Aspekte erörtert. Mit anwesend war auch die Landwirtschaftsministerin Klöckner, sie äußerte sich diesmal endlich auch zu Dürreschäden im Forstbereich, verursacht durch den Borkenkäfer und die lang anhaltende Trockenheit.

Im Rahmen einer Expertenrunde sprach ich unter anderem auch über aktuelle Herausforderungen in der europäischen Finanzpolitik. Dabei wurde klar: insbesondere durch die hohe Verschuldung Italiens wird die Gesamtsituation inzwischen als derart bedrohlich wahrgenommen, dass Italien vom Rest der Eurozone finanzpolitisch isoliert werden müsse. Damit wird nicht zuletzt deutlich, dass die AfD mit der Forderung die Transferunion aufzukündigen bereits vor Jahren völlig richtig lag. Denn nachdem die Geschäftsgrundlage des Euros untergraben wurde, konnte es nur noch eine Frage der Zeit bis die Probleme immer weiter aus dem Ruder laufen würden.

Einen bemerkenswerten Kontakt konnte ich am Mittwoch mit meiner Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe aufbauen. Als einziger Vertreter der AfD (von 5 Teilnehmern des Bundestages) hatte ich die Chance mit den Delegationsmitgliedern unter anderem über wichtige Agrarthemen zu sprechen. Damit eröffnet sich für mich eine Möglichkeit des (Rück-) Besuches in der chinesischen Botschaft. Für den Kontakt zum Botschaftsrat wurde ein wichtiger Grundstein gelegt.

Am Donnerstag haben wir uns morgens zunächst mit dem Thema „Tierwohl“ beschäftigt. Schwerpunktmäßig ging es dabei um das Problem der Ferkelkastration. Angesichts der jahrelangen Verschleppung dieser Frage durch die Altparteien habe ich mich diesbezüglich für eine schnellstmögliche arzneimittelrechtliche Genehmigung von Lidocain eingesetzt.

Auch in dieser Woche fanden natürlich wieder spannende Plenardebatten im Reichstag statt, so beispielsweise zum Thema Fahrverbote für Dieselfahrzeuge. Unmittelbar vor der am Sonntag anstehenden bayerischen Landtagswahl ist den Altparteien die zunehmende Nervosität deutlich anzumerken. An diesem Wochenende bleibe ich übrigens in Berlin, wo ich am Sonntag im Interview mit verschiedenen Medienvertretern das bayerische Wahlergebnis einordnen und kommentieren werde.

Man sieht, es bleibt also spannend. Daher, bleibt dran!

Servus und ade,
Euer Peter Felser, MdB

Abgeordneter des 19. Deutschen Bundestags
Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion
Vorsitzender AfD-Kreisverband Oberallgäu Kempten Lindau
Meine Facebook-Seite
Homepage: www.peterfelser.de

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