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Bericht aus dem Bundestag, 15. – 19. Oktober 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Montag: Die Woche begann mit einer Expertenanhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales zum Plan der Bundesregierung, eine sogenannte Brückenteilzeit einzuführen. Das Ziel: Arbeitnehmer sollen für eine gewisse Zeit in Teilzeit arbeiten und danach wieder in Vollzeit zurückkehren dürfen. Trotz großer Skepsis der Experten wurde am Gesetzentwurf nichts geändert. Ein gutes Beispiel für Demokratiesimulation im Bundestag.

Wie üblich in Sitzungswochen tagte am Dienstag die Fraktion, um die Plenarsitzung vorzubereiten. Spannender war jedoch der Abend, denn als Mitglied der deutsch-südasiatischen Parlamentariergruppe wurde ich vom Botschafter Pakistans eingeladen. Neben vielen Themen ging es auch um Migration. Hier haben die Pakistanis eine klare Meinung: „Germany is crazy. You can not open the borders to everyone!“ Mehr muss man dazu gar nicht sagen.

Am Mittwoch begann die Plenarsitzung mit der Regierungserklärung Merkels zum Brexit. Nach der Sitzung eilte ich nach Werneuchen, um beim dortigen AfD-Ortsverband über die Arbeit im Bundestag zu berichten. Trotz der Stimmungsmache gegen die AfD schrecken immer weniger Bürger davor zurück, unsere Bürgerdialoge und Stammtische zu besuchen. Meinen Dank an die Organisatoren!

Die Plenarsitzung wurde am Donnerstag fortgesetzt. Der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung war aus meiner Sicht der Beschluss der Bundesregierung über die Entsendung deutscher Soldaten in den Irak. Trotz vieler Gründe dagegen und einer sehr guten Rede unseres verteidigungspolitischen Sprechers, Rüdiger Lucassen, stimmte die Mehrheit des Bundestags für diesen Einsatz. Die AfD stimmte geschlossen dagegen!

Über eine Milliarde Euro zahlen die deutschen Steuerzahler jedes Jahr für Integrations- und Deutschkurse für Migranten. Dabei kommt es regelmäßig zu Betrug und Abbrüchen. Nachdem eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung nur unzureichend und ausweichend beantwortet wurde, hakten wir am Freitag mit einer weiteren Kleinen Anfrage nach. Wir lassen uns nicht so einfach abspeisen!

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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