Anträge Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 5. – 9. November 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Eines der größten Projekte von Sozialminister Heil (SPD) ist das Teilhabechancengesetz zur Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes mit 150.000 künstlichen Jobs. Am Montag fand dazu die öffentliche Anhörung von Sachverständigen statt. Viel Kritik gab es, doch sie wurde kaum berücksichtigt. Diese Anhörungen sind ein gut einstudierter Teil der Demokratiesimulation im Bundestag.

Wie üblich in den Sitzungswochen tagte am Dienstag die Fraktionsversammlung. Neben der Vorbereitung der Plenarsitzungen ging es auch um die Wahl eines AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten. Es gab mehrere Bewerber, doch am Ende setzte sich Mariana Harder-Kühnel durch. Eine gute Wahl, wie ich finde. Vielleicht gibt es schon übernächste Woche den ersten Wahlgang im Bundestag.

Immer offensichtlicher schlagen sich die Mainstreammedien auf die Seite der etablierten Parteien im Kampf gegen die AfD. Damit wir mit unseren Inhalten durchdringen, müssen wir die Menschen direkt erreichen. Am Mittwoch schrieb ich 28 Schulen in meinem Wahlkreis an, um mit den dortigen Schülern ins Gespräch zu kommen und über die AfD-Politik aufzuklären.

Am Donnerstag fand im Plenum die Debatte zum UN-Migrationspakt statt. Wir hatten den Antrag gestellt, dass die Bundesregierung den Pakt nicht unterzeichnet. Mit hanebüchenen Argumenten verteidigten die Altparteien den Ausverkauf unserer Souveränität. Nicht mit uns. Deutschland ist eine Nation und kein Siedlungsgebiet!

Die Plenarsitzung wurde am Freitag fortgesetzt. Allerdings gab es vor Sitzungsbeginn eine Gedenkstunde anlässlich der Ausrufung der Republik am 9.11.1918. Die Rede von Bundespräsident Steinmeier war in Teilen überraschend, denn sie wertete die Begriffe Volk, Nation und Identität auf und stellte auch die positiven Leistungen in unserer Geschichte heraus. Neben dem üblichen „Bashing“, das man in diesem hohen Haus sonst erlebt, war das mal was anderes.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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