Anfragen Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 12. – 16. November 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Seit Monaten sind wir in meinem Büro am Thema Flüchtlingsbürgschaften dran. Das sind private Bürgschaften für Migranten, damit diese nach Deutschland einreisen dürfen. Auf drei Kleine Anfragen reagierte die Bundesregierung bislang sehr ausweichend. Doch unsere Beharrlichkeit zahlt sich langsam aus. Am Montag erhielten wir eine Antwort auf eine Anfrage, die auch für die Presse von Interesse war.

Über eine Milliarde Euro werden jährlich für Integrations- und Deutschkurse für Migranten ausgegeben.  Dabei soll es viel Missbrauch geben. Am Dienstag erhielten wir eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. Interessant dabei: 2017 mussten fast 77.000 Migranten überhaupt erstmal einen Alphabetisierungskurs machen. Wer da von Fachkräftzuwanderung spricht, bindet den Deutschen einen Bären auf.

Nicht wenige Soldaten kehren mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) aus dem Einsatz heim. Wie viele Soldaten das trifft und welche Strategie die Bundeswehr verfolgt, wollte ich von der Bundesregierung wissen. Am Donnerstag erhielt ich Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage. Die Presse berichtete darüber.

Freitag: Als ehemaliger Soldat bin ich der Bundeswehr noch immer stark verbunden. Für ein größeres Projekt wollte ich von der Bundesregierung wissen, wie viele Soldaten bislang im Einsatz waren. Ein Indiz dafür ist die Zahl der verliehenen Einsatzmedaillen. Inzwischen wurden diese unglaubliche 430.000 mal verliehen. Die FAZ griff das Thema auf.

Meine Woche endete am Sonntag mit zwei Gedenkveranstaltungen zum Volkstrauertag. Morgens eine Kranzniederlegung mit meinem Kreisverband in Potsdam (Beitragsbild) und nachmittags die offizielle Gedenkveranstaltung im Bundestag. Wir brauchen aber nicht nur einen Gedenktag für die Kriegstoten. Wir brauchen auch einen Tag für die Überlebenden – einen Ehrentag für die Veteranen der Bundeswehr.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

0 Kommentare zu “Bericht aus dem Bundestag, 12. – 16. November 2018

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: