Anfragen Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 26. November – 1. Dezember 2018

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Die Zahl der Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) bei Soldaten nimmt immer weiter zu. Das zeigte die Antwort der Bundesregierung auf eine meiner kleinen Anfragen. Nicht nur die deutsche, sondern auch die österreichische Presse berichtete ausführlich darüber. Da aber auch viele Frage unzureichend beantwortet wurden, schob ich am Montag gleich eine sehr umfangreiche Nachfrage hinterher.

Am Dienstag  gab es eine wirklich schöne Überraschung. Kurz vor der Fraktionssitzung wurde ich in das Büro unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Gauland gebeten, wo ich ein riesiges Willkommensgeschenk anlässlich der Geburt meines ersten Sohnes Valentin überreicht bekommen habe. Ganz herzlichen Dank an das ganze Büro Gauland!

Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Letzte Woche berichtete ich, dass ganz Deutschland das Fachkräfteeinwanderungsgesetz diskutiert, unserer Fraktion aber der Gesetzestext vorenthalten wird. Nach einer Pressemitteilung dazu, erhielten wir am Mittwoch überraschend eine E-Mail aus dem Innenministerium mit dem Gesetzesentwurf. Jetzt werden wir den Text ganz genau analysieren.

Nachdem wir in der Fraktion meine geschätzte Kollegin Mariana Harder-Kühnel als neue Kandidatin für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten vorgeschlagen hatten, wurde sie am Donnerstag im Bundestag zur Wahl gestellt. Leider erreichte sie die erforderliche Mehrheit nicht. Selbst die Öffentlich-Rechtlichen können das nicht mehr nachvollziehen. Trotz allem werden wir weiter an ihr festhalten.

Im Windschatten des globalen Migrationspaktes folgt ein weiterer Pakt; der UN-Pakt für Flüchtlinge. Auch darüber wollte die Bundesregierung die Öffentlichkeit offenbar nicht informieren. Aus diesem Grund meldeten wir am Freitag eine Aktuelle Stunde zu dem Thema an.

Während am Samstag in unmittelbarer Nähe des Bundestages gegen den UN-Migrationspakt demonstriert wurde, kamen im Bundestag selbst die Sozialpolitiker der AfD-Fraktionen zu einer Tagung zusammen, um sozialpolitische Leitlinien zu entwickeln. Trotz sehr kontroverser Debatten, endete das Treffen mit konstruktiven Ergebnissen.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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