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Peter Felser – Bericht aus Berlin, 14.12.2018

Liebe Mitglieder, liebe Freunde der Alternative,

 

mit Ende der letzten Sitzungswoche 2018 erhalten Sie für dieses Jahr auch den letzten Bericht aus Berlin. Hinter uns liegen sehr arbeitsintensive Tage. Das hat natürlich vor allem auch damit zu tun, dass wir uns vorgenommen haben, vor Weihnachten noch verschiedene interne Projektphasen erfolgreich zu beenden. So habe ich vom Fraktionsvorstand den Auftrag erhalten, ein umfassendes Konzept für den IT-Bereich der AfD-Fraktion zu entwickeln und umzusetzen.

Schäbige Blockade

Auch in den letzten Tagen haben sich die Altparteien im Umgang mit uns in schon gewohnter Weise „wenig kooperativ“ gezeigt. So wurde am gestrigen Donnerstag erneut die Wahl unserer Kandidatin Mariana Harder-Kühnel zur Bundestagsvizepräsidentin blockiert. Und das, obwohl uns dieses Amt eigentlich zusteht. Dieses Verhalten der Altparteien ist letztlich natürlich auch ein Zeichen der Schwäche. Wir hingegen haben am Beispiel der Diskussion um den UN-Migrationspakt souverän gezeigt, wie wir inzwischen in der Lage sind, Themen auf die Agenda zu setzen um Prozesse Meinungsbildung in der Bevölkerung voranzubringen.

 

 

Untersuchungsausschuss „von der Leyen“

Auch in den Fachausschüssen waren wir in der letzten Woche wieder aktiv. So war es unsere Fraktion, die als erste einen Untersuchungsausschuss in der Causa Ursula von der Leyen gefordert hatte. Inzwischen ist dieser Untersuchungsausschuss in Berlin in aller Munde und wurde nun auch offiziell auf den Weg gebracht. Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft habe ich am Mittwoch darüber hinaus als Berichterstatter wieder zum Thema Landgrabbing gesprochen. Dabei habe ich deutlich gemacht, dass wir nach einem jahrzehntelangen Versagen der Altparteien nun endlich konkrete Entschlüsse brauchen. Es wird uns wenig weiterhelfen, zunächst immer wieder verzögernde Prüfanträge zu stellen, so wie es die Fraktionen der CDU und SPD in dieser Woche leider wieder vorexerziert haben.

Digitalisierung in der Landwirtschaft

Neben dem wichtigen Thema des landwirtschaftlichen Bodenmarktes arbeiten wir mit Hochtouren auch an der Frage, wie wir die rasante Entwicklung im Bereich der Digitalisierung für unsere bäuerlichen Familienbetriebe nutzbar machen können. Und daher haben wir uns heute auch mit dem Präsidenten des Thünen-Instituts und den Mitgliedern und Referenten unseres Arbeitskreises im Reichstag getroffen, um verschiedene interessante Perspektiven und Zukunftsvisionen zu erörtern. Die Ergebnisse dieser Klausurtagung werden wir dann gleich am kommenden Montag einbringen, wenn wir uns mit den agrarpolitischen Sprechern der AfD-Landtagsfraktionen zu einem interfraktionellen Treffen im Jakob-Kaiser-Haus versammeln werden.

Dieses Wochenende bleibe ich wieder in Berlin. In der nächsten Woche werde ich mich dann vor Weihnachten noch einmal aus dem Reichstag melden und eine Bilanz unseres ersten Jahres im Bundestag ziehen.

Bis dahin verbleibe ich mit den besten Grüßen

Ihr/Euer
Peter Felser

Abgeordneter des 19. Deutschen Bundestags
Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion
Vorsitzender AfD-Kreisverband Oberallgäu Kempten/Lindau
Meine Facebook-Seite
Homepage: www.peterfelser.de

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