Anfragen Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 7. – 11. Januar 2019

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

bevor ich über die parlamentarische Arbeit in der ersten Woche des neuen Jahres berichte, möchte ich die Gelegenheit nutzen, um Ihnen und Euch ein zufriedenes, gesundes und erfolgreiches Jahr 2019 zu wünschen. Lassen Sie uns auch in diesem Jahr gemeinsam daran arbeiten, Deutschland von der „political correctness“ und der gefährlich falschen Politik der etablierten Parteien zu befreien.

Es hat sich viel angesammelt über die Feiertage. Vor allem liegen nun jede Menge Antworten auf kleine Anfragen vor. Am interessantesten war die Antwort auf eine Anfrage zum Thema Sekundärmigration, die ich am Montag auf den Tisch bekam. Ich wollte wissen, wie viele Menschen in einem anderen EU-Staat die Staatsbürgerschaft erhalten haben und sich anschließend in Deutschland niederließen. Antwort: diese Art der Migration wird in Deutschland nicht erfasst. Absurd!

Der Dienstag begann für mich und viele andere mit einem Schock. Mein geschätzter Fraktionskollege Frank Magnitz wurde nach einem Neujahrsempfang angegriffen und schwer verletzt. Vermutet wird politisch motivierte Gewalt. Inzwischen geht es ihm etwas besser. Ich hoffe sehr, dass die Täter gefunden und mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Gewalt darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein!

Auch 2019 beschäftigt uns ein Problem, das die etablierten Parteien seit nunmehr zwei Jahren kennen, aber nicht lösen wollen. (Bericht aus dem Jahr 2016) Es geht um hunderte Millionen Euro Kindergeld, das ins EU-Ausland überwiesen wird. Noch immer verfolgen wir das Thema und bauen immer mehr Druck auf. Erneut haben wir dazu am Mittwoch eine kleine Anfrage gestellt. In Kürze reichen wir auch einen weiteren Antrag ins Plenum ein.

Die kommende Woche wird wieder eine Sitzungswoche sein. Montag tagt der Arbeitskreis der Fraktion für Arbeit & Soziales, Dienstag ist Fraktionssitzung, Mittwochmorgen tagt der Ausschuss für Arbeit & Soziales und im Anschluss beginnen die Debatten im Plenum. Am Donnerstag bereitete ich mich auf die kommende Sitzungswoche vor. Diesmal geht‘s um Anträge von FDP und Grünen. Beide Fraktionen fordern eine Art Spurwechsel für Asylbewerber. Nicht mit uns!

Am Freitag wurde in Riesa der Parteitag zur Wahl der Kandidaten für die Europawahl und zur Verabschiedung des AfD-Europawahlprogramms fortgesetzt. Mit fähigen Kandidaten und einem guten Programm werden wir dann ab Mai auch im EU-Parlament hervorragend vertreten sein. Den Teilnehmern dieses wegweisenden Parteitags wünsche ich viel Erfolg!

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

0 Kommentare zu “Bericht aus dem Bundestag, 7. – 11. Januar 2019

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: