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Bericht aus dem Bundestag, 28. Januar – 1. Februar 2019

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Wie üblich in einer Sitzungswoche traf sich am Montag der Arbeitskreis Arbeit & Soziales, um über geplante Initiativen zu beraten und die bevorstehende Plenarsitzung vorzubereiten. Beschlossen wurde unter anderem, dass ich am Donnerstag zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung sozialer Fragen nach dem Brexit rede. Außerdem haben wir einen Antrag zum Thema Flüchtlingsbürgschaften verabschiedet, der dann demnächst im Plenum debattiert werden soll.

Als stellvertretender Vorsitzender der südasiatischen Parlamentariergruppe traf ich am Dienstag den afghanischen Vize-Außenminister. Themen waren vor allem die aktuellen Verhandlungen zwischen den USA und den Taliban sowie die möglichen Folgen der von Trump angedeuteten Reduzierung der US-Truppen in Afghanistan. Unser Standpunkt: Wir lehnen den Einsatz am Hindukusch ab!

Die Recherchen meines Teams zahlen sich aus. Am Mittwoch berichtete die Welt über die aktuellen Zahlen zur Leiharbeit. Wir konnten aufdecken, dass inzwischen ein Drittel der Leiharbeiter Ausländer sind und dass 86 Prozent der Zuwanderer im Bereich der Helfertätigkeiten tätig sind. Dort drücken sie die Löhne und tragen somit zur sozialen Schieflage in Deutschland bei.

Am Donnerstag  durfte ich im Plenum zum Gesetzentwurf der Bundesregierung reden, der bestimmte Übergangsreglungen für die Zeit nach dem Brexit vorsieht.

Rund jeder zweite Zuwanderer scheitert zum Ende des Integrationskurses am Deutschtest. Das berichteten die Medien Mitte 2018. Am Freitag schickten wir eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, um die aktuellen Zahlen in Erfahrung zu bringen. Immerhin liegen die Ausgaben für Integrationskurse bei einer halben Milliarde Euro pro Jahr. Steuergeld!

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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