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Dr. Dirk Spaniel – Rede vom 15.02.2019

Dr. Dirk Spaniel – Rechtsbehelfe in Umweltangelegenheiten

 

Liebe Leser und Freunde,

die AfD macht dem Inkasso-Unternehmen ‚Deutsche Umwelthilfe‘ Dampf! Der Verein, der nur wenige stimmberechtigte Mitglieder hat, hat deutsche Autofahrer in den Würgegriff genommen. Wir sind der Meinung, dass sich Umweltverbände vorwiegend um die Umwelt kümmern sollten und nicht den eigenen wirtschaftlichen Gewinn im Blick haben sollten. Daher haben wir eine Gesetzesänderung zum Verbandsklagerecht eingebracht, um diesen unhaltbaren Zustand zu beenden.

Grüne und SPD heulen bereits auf – die krakeelende Kindergartenkulisse auf den linken Rängen ist nicht zu überhören. Auch die Union muss nun Farbe bekennen. CDU/CSU haben in Talkshows immer beteuert, sie würden sich gegen Fahrverbote einsetzen. Lassen wir uns überraschen, ob das wieder nur heiße Luft war oder ob die politisch kastrierte CDU unserem Antrag zustimmen wird – oder in ein paar Wochen etwas Ähnliches auf den Weg bringen wird.

Wir sind in der Opposition. Aber wir treiben die Regierung vor uns her, damit sich endlich etwas tut. Es geht voran!

Zeit für eine vernünftige Verkehrs- und Umweltpolitik.
Zeit für die AfD und die AfDimBundestag.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

Verkehrsolitischer Sprecher der AfD-Fraktion

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