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Marc Bernhard: Diesel-Fahrverbote sind völlig absurd – Ein Dunkeldeutschland grüner Ideologie

Veranstaltung der AfD-Fraktion im Bundestag in Karlsruhe vom 01.02.2019 mit Marc Bernhard und Alice Weidel

 

Überhitzter Wohnungsmarkt durch unkontrollierte Zuwanderung

Die demographische Entwicklung in unserem Land ist besorgniserregend. Wie hoch die Zahl illegal eingereister Menschen in Deutschland ist, können wir nur vermuten. Man kann nicht die Grenzen öffnen, ohne sich zu fragen, wo die Menschen wohnen sollen!

Es fehlen 1,7 Millionen Wohnungen, die nicht gebaut wurden. Die eigenen Menschen in Deutschland finden keine bezahlbaren Wohnungen mehr. Zusätzlich wird der Wohnungsmarkt durch eine unverantwortliche Zuwanderungspolitik aufgeheizt. Und die Bundesregierung spielt zudem die deutsche Bevölkerung und die Flüchtlinge auf dem Wohnungsmarkt gegeneinander aus.

 

Energiewende? Es drohen Blackouts! Ein Dunkeldeutschland grüner Ideologie

Neben Diesel-Fahrverboten und der politisch schöngeredeten Alternative Elektromobilität beschäftige ich mich im Umweltausschuss mit dem Thema Energiewende.

Denn mit der Energiewende riskieren wir flächendeckende sogenannte Blackouts, bei denen Millionen von Menschen tagelang ohne Strom sein werden. Wir erinnern uns: Am 10. Januar dieses Jahres wäre es in Europa fast zu einem dieser Blackouts gekommen, einem kompletten Stromausfall. Die Stromfrequenz sank abends deutlich unter 50 Hertz ab, der untersten Grenze, ab der mit erheblichen Einschnitten gerechnet werden muss. Der Wert betrug 49,8 Hertz. Der Blackout konnte nur knapp und dank schneller Reaktion verhindert werden.

Übrigens: Sollten irgendwann tatsächlich nur noch Windräder Strom erzeugen, so hätte nicht einmal das Stromnetz wieder in Gang gesetzt werden können. Nur mit Windrädern allein ist das aus technischen Gründen nicht möglich.
Das war nicht die erste brenzlige Situation. Europa ohne Energie – ein undenkbares Szenario. Die deutsche Energiepolitik, die jede Vernunft, jedes Maß, jede Verhältnismäßigkeit ihrem irrationalen Klimawahn unterordnet, trägt dafür mit die Verantwortung.

Fakt ist, dass Wind und Sonnenenergie nicht ausreichen. Ohne Kernenergie, Kohle und Gas hätte Deutschland im Januar im Dunkeln gesessen. Die konventionellen Kraftwerke, also z.B. ein Kohlekraftwerk, mussten den Großteil bei der Stromerzeugung abdecken.
Ich möchte von den „Energiewendlern“ gerne erklärt bekommen, woher der Strom kommen soll, wenn die letzten Kohle- und Kernkraftwerke abgeschaltet sein werden. Sonst droht uns ein Dunkeldeutschland grüner Ideologie!

 

Deutsche sind Ärmste Europas – Grundsteuer weg!

Durch Abschaffung der Grundsteuer würde das Wohnen in Deutschland von heute auf morgen um 14 Milliarden Euro billiger – Mieter und Eigentümer sofort von dieser „Kopfsteuer“ befreit.

Das wäre zudem eine wirksamere Mietpreisbremse als alle anderen Maßnahmen, welche die Regierung auf den Weg gebracht hat. Wir wollen auch das Wohneigentum in Deutschland endlich auf europäisches Niveau bringen!

Und die Regierung soll uns nicht erzählen, dass dafür kein Geld da sei! Was für eine Schande für ein Land, das in der Lage ist, 54 Milliarden Euro für Griechenland bereitzustellen, 50 Milliarden Euro für Flüchtlinge, aber gleichzeitig nicht in der Lage ist, für ausreichend bezahlbare Wohnungen für seine eigenen Bürger zu sorgen!

Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Grundsteuer im Frühjahr 2018 für verfassungswidrig erklärt. Doch statt dieses Urteil zu nutzen, um über eine generelle Abschaffung der Grundsteuer nachzudenken, arbeitet Bundesfinanzminister Olaf Scholz nur an neuen und praxisfernen Vorschlägen, zudem mit potentiell enorm hohem Verwaltungsaufwand. Die Chance für eine echte kleine Steuerreform wird vertan, stattdessen wird wieder an einer halbherzigen Revitalisierung gearbeitet.

 

Diesel-Irrsinn: Fahrverbote sind politisch gewollt

Das Thema Fahrverbote von Diesel-Fahrzeugen liegt mir sehr am Herzen. Jetzt lese ich in der Presse einen Bericht, wo ich mir zunächst nicht sicher war, ob es sich dabei nicht um eine Posse handelt. Aber nein. In Kiel wurde als erster Stadt Deutschlands für eine Dauer von zwei Wochen ein Luftreinigungsgerät aufgestellt, das die Stickoxid-Belastung im direkten Umfeld um zehn Prozent senken soll.

Dieses mobile Gerät, ein Prototyp von der Größe eines Kleintransporters, steht direkt an der Straße am Theodor-Heuss-Ring, dort, wo die Belastung besonders hoch sei. Die Luft wird laut Hersteller von bis zu 85 Prozent der Schadstoffe, auch Stickoxiden, gereinigt, und das Gerät verarbeite bis zu 40.000 Kubikmeter Luft pro Stunde.

Nach Angaben des Herstellers (Purevento) soll es die Stickoxid-Belastung im direkten Umfeld um zehn Prozent senken können. Nach dem Test sei geplant, das Gerät dann in anderen Städten in Deutschland vorzustellen, und in etwa zwei Monaten für einen mehrwöchigen Luftreinigungstest nach Kiel zurückzuholen. Kostenpunkt etwa 80.000 Euro! So wehrt sich jetzt die Landeshauptstadt Schleswig-Holsteins gegen drohende Diesel-Fahrverbote.

Es ist völlig absurd! Wir fordern seit über einem Jahr, dass der willkürlich festgesetzte Grenzwert von 40 Mikrogramm erstmalig wissenschaftlich überprüft wird, denn selbst in Kalifornien mit den strengsten Umweltvorschriften der Welt gelten 100 Mikrogramm. Aber alle unsere Anträge dazu wurden durch alle Fraktionen abgelehnt. Hätten sie unserem Antrag vor einem Jahr zugestimmt, hätten wir heute schon die Ergebnisse der wissenschaftlichen Überprüfung und in Städten wie Stuttgart könnten Fahrverbote vermieden werden!

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