Anfragen Anträge Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 18. – 22. Februar 2019

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Die Sitzungswoche begann am Montag mit einer öffentlichen Anhörung zum Brexit-Übergangsgesetz für den Bereich Arbeit und Soziales. Hierzu wurden renommierte Sachverständige eingeladen, die dann den Mitgliedern des Ausschusses für Arbeit und Soziales Rede und Antwort stehen mussten. Mein Kollege Norbert Kleinwächter und ich vertraten die AfD-Fraktion in dieser Anhörung.

Üblicherweise findet am Dienstag in den Sitzungswochen eine Pressekonferenz des parlamentarischen Geschäftsführers statt, auf der die aktuellen Anträge der Fraktion vorgestellt werden. An diesem Dienstag war ich mit eingeladen, um den in meinem Büro entwickelten Antrag zu Flüchtlingsbürgschaften vorzustellen und die Nachfragen der Journalisten zu beantworten.

Ich bin nicht nur Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, sondern auch im Unterausschuss „Vereinte Nationen“. Am Mittwoch tagte dieser Unterschuss wieder und hatte hohen Besuch. Gleich zwei Untergeneralsekretäre der Vereinten Nationen  standen unseren Fragen Rede und Antwort. Einer der beiden war Jean Pierre Lacroix, der Chef für alle UN-Friedensmissionen (Blauhelme) weltweit.

Am Donnerstag durfte ich im Rahmen der Plenarsitzung zu unserem Antrag „Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten“ sprechen.

Rund 36.000 Stellen waren im vergangenen Jahr in der Pflege unbesetzt. Die Anzeichen verdichten sich, dass die ländlichen Räume besonders stark betroffen sind. Auch in Brandenburg wird das zu einem immer größeren Problem. Am Freitag stellten wir dazu eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Wir wollen wissen, wie die aktuelle Situation deutschlandweit und und in Brandenburg wirklich aussieht.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

%d Bloggern gefällt das: