Anfragen Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 25. Februar – 1. März 2019

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Am Montag begann eine von zwei aufeinanderfolgenden sitzungsfreien Wochen. Endlich Zeit, liegen gebliebenes wegzuarbeiten und Kleine Anfragen vorzubereiten. Schwerpunkt diesmal Afghanistan. Letzte Woche gab es die erste Lesung zur erneuten Mandatsverlängerung. Auch im 18. Jahr am Hindukusch übt sich die Bundesregierung in Realitätsverweigerung.

Am Dienstag gingen dann vier Kleine Anfragen zum Thema Afghanistan an die Adresse der Bundesregierung. Wie ist die Sicherheitslage? Welche Opfer haben wir zu beklagen? Wie hat sich das Problem der Drogenproduktion entwickelt? Wie viele Afghanen sind zu uns gekommen und wie viele wurden in die nicht umkämpften Regionen wieder abgeschoben? Nun hat die Bundesregierung zwei Wochen Zeit, um zu antworten.

Am Mittwoch berichtete die FAZ über eine Kleine Anfrage aus meinem Büro zum Thema Posttraumatische Belastungsstörungen bei Soldaten. 20 Prozent der Bundeswehrsoldaten werden bereits mit psychischen Vorerkrankungen in den Einsatz geschickt. Ein Skandal! Aber noch schlimmer ist, dass bei 80 bis 90 Prozent der Einsatzrückkehrer psychische Erkrankungen nicht erkannt und behandelt werden.

Was verdient man im Osten und was im Westen? Welchen Unterschied macht es, ob man als Helfer, Fachkraft oder Spezialist arbeitet? Am Donnerstag erhielten wir eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Thema Beschäftigungsstatistik. Fazit: Bei den Zahlen, die wir jetzt haben, muss man sich nicht wundern, warum die Ostdeutschen das Vertrauen in die Berliner Politik verlieren. Mehr dazu in der kommenden Woche.

Arbeitslosengeld auszahlen für Menschen, die gar nicht in Deutschland arbeiten und hier auch nicht in die Arbeitslosenversicherung einzahlen? Das geht für sogenannte Grenzgänger. Wieder eine Besonderheit der EU. Aber an wen wird genau gezahlt und wie viel? Das scheint keiner zu wissen oder wissen zu wollen. Wir fragen die Bundesregierung jetzt nach den Details. Am Freitag ging dazu eine Kleine Anfrage raus.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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