Anfragen Anträge Berichte Mediathek

Peter Felser – Bericht aus Berlin, 05.04.2019

Liebe Mitglieder, liebe Freunde der Alternative,

 

es war wieder eine turbulente Woche, mit einigen markanten Ereignissen:

Umweltthemen reichen über Grenzen hinaus

Diese Woche eine Delegation der FPÖ bei uns zu Gast. In deren Verlauf hielt der Nationalratsabgeordnete Walter Rauch zum Thema „Mission 2030 – Die Umweltpolitik der österreichischen Regierung aus Sicht der FPÖ“ auf Einladung der AfD einen Vortrag. Die Klima- und Energiepolitik ist inzwischen weltweit zur Ersatzreligion geworden. Alle beteiligten Protagonisten legen ein fast sektenhaftes Auftreten an den Tag. Abweichende Meinungen lässt man nicht gelten. Kritisches Hinterfragen ist deshalb umso wichtiger!

190404

Krisenschutz und Notfallvorsorge – Fehlanzeige

Im Februar habe ich mit einer Kleinen Anfrage die Bundesregierung gefragt, wie sie sich den Schutz der Bürger im Kriegs- oder Katastrophenfall vorstellt. Die inzwischen eingegangenen Antworten der Bundesregierung sind nicht sehr ermutigend. Es sind zum Beispiel keine Übungen geplant, bei denen das Zusammenwirken der Bundeswehr mit zivilen Stellen, wie z.B. Krankenhäusern, Polizei oder Verwaltung, bei einem Kriegs- oder Krisenfall trainiert wird. Außerhalb des Internets sind für die Bürger keine Informations- oder Weiterbildungsmaßnahmen über Katastrophenschutz und Gesamtverteidigung geplant. Wenn große Teile unserer Bevölkerung von der Versorgung abgeschnitten sind, kann die Versorgung aus Reserven nur ungenügend sichergestellt werden. Die Bundesregierung hat entschieden, dass Schutzbauten, also Bunker, sowieso keinen Schutz bieten. Deshalb ist auch nicht geplant, Schutzbauten bereitzustellen. Wir finden diese Antworten und Planungen mehr als unbefriedigend und werden diesbezüglich nachhaken.

Big Data ist mehr als Smart Farming

Diese Woche hatte ich auch wieder einen Redebeitrag im Bundestag zum Antrag der FDP:

Lassen Sie uns doch all diese gesamte Erfahrung unserer landwirtschaftlichen Betriebe zusammenführen, intelligent vernetzen und in Echtzeit unseren Bauern zur Verfügung stellen. Dann kann auch der kleine Betrieb von den Erfahrungen der Großen lernen. DAS wäre dann Kl für alle unsere Bauern, das wäre dann mehr als Smart Farming. Und: es wäre vielleicht der Anfang vom Ende unseres Höfesterbens in Deutschland und in Europa. Diesen Antrag unterstützen wir – lassen Sie uns damit aber bitte noch viel weiter in die Zukunft blicken.

Die Politiker der Altparteien haben sich selbst demaskiert!

Unsere Kandidatin für das Amt der Vize-Präsidentin, Frau Mariana Harder-Kühnel, ist nun auch beim dritten Anlauf wieder nicht gewählt worden. Bei all dieser Unvernunft selbst vernünftig zu bleiben fällt bisweilen schwer. Doch es geht nicht um uns, sondern darum, die bestmögliche Politik für Deutschland zu machen.

Wir werden auch zukünftig mit Sacharbeit punkten!

Wie immer für Euch im Einsatz, verbleibe ich mit tatkräftigen Grüßen,

Euer
Peter Felser

Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion
Vorsitzender AfD-Kreisverband Oberallgäu Kempten/Lindau
Meine Facebook-Seite
Homepage: www.peterfelser.de

%d Bloggern gefällt das: