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Bericht aus dem Bundestag, 1. – 7. April 2019

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Montag: Start in eine Sitzungswoche, die wegen der Ereignisse wohl eines Tages in den Geschichtsbüchern Erwähnung finden wird. Dazu aber später mehr. Am Nachmittag tagte der Arbeitskreis Arbeit und Soziales, um die anstehende Ausschuss- und Plenarsitzung vorzubereiten (Beitragsbild). Themen wie Tarifbindung stärken und Bekämpfung von Sozialleistungsbetrug standen auf der Tagesordnung.

Am Dienstag war ich zunächst zu Gast im Arbeitskreis Verteidigung, um einen Antrag vorzustellen, den ich gemeinsam mit meinem Kollegen Jens Kestner (AfD Niedersachsen) im Plenum debattieren werde. Das Thema bleibt natürlich noch geheim. Im Anschluss fand die Fraktionssitzung statt. Neben vielen Themen ging es auch mit einiger Zuversicht um die bevorstehende Wahl unserer Kandidatin als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Kaum einer ahnte zu diesem Zeitpunkt, dass alles anders kommen würde.

Am Mittwoch erhielt ich von der Bundesregierung eine Antwort auf meine Kleine Anfrage zum Thema Afghanistan mit Schwerpunkt Migration.  Das Ergebnis ist ein politischer Offenbarungseid: in den letzten 18 Jahren wurden gerade einmal 1000 Afghanen abgeschoben. Im Gegensatz dazu kehrten allein 2016 und 2017 rund 1 Million Afghanen aus dem Iran und Pakistan in ihre Heimat zurück. Die Zahl von Afghanen, die sich ohne Bleiberecht in Deutschland aufhalten, steigt hingegen stetig weiter an.

Donnerstag war es dann soweit: Mariana Harder-Kühnel wurde von unserer Fraktion zum dritten und letzten Mal für die Wahl zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages aufgestellt. Eine einfache Mehrheit hätte diesmal ausgereicht. Entgegen der vorherigen Aussagen aus anderen Fraktionen, fiel meine Kollegin mit nur 199 Ja-Stimmen erneut durch. Sie erhielt sogar weniger Stimmen als im zweiten Wahlgang im Dezember (241 Ja-Stimmen). Selbst die Mainstreampresse kann dafür kein Verständnis mehr aufbringen. Wir geben aber nicht auf!

Am Freitag wurde die Plenarsitzung fortgesetzt. Mein Highlight des Tages war eine Rede meines Kollegen Marc Jongen zum Thema „Diktatur und Gewaltherrschaft“. Sie ist sehr sehens- und hörenswert, weil er darin die einseitige, deutsche Geschichtsdarstellung in Schule und Gesellschaft und die negativen Folgen sehr klug herausarbeitet.

Samstag und Sonntag trafen sich in Berlin die sozialpolitischen Sprecher aller AfD-Fraktionen zur 3. sozialpolitischen Fachtagung. Neben der Rentenfrage stand diesmal die Reform der Arbeitslosenversicherung, die Entlastung von Geringverdienern und die Eingliederung Langzeitarbeitsloser auf der Tagesordnung. Trotz der großen Runde und einiger inhaltlicher Differerenzen, ist die Zusammenarbeit äußerst angenehm und konstruktiv. Einen großen Dank an meine Kollegen!

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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