Anfragen Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 20. – 25. Mai 2019

Liebe Mitglieder und Interessenten,

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Nach zwei Sitzungswochen in Folge startete am Montag eine sitzungsfreie Woche. Zeit für die Arbeit im Wahlkreis und Zeit für Kleine Anfragen. Im Fokus stand für uns diesmal die Frage nach den eigenen Arbeitsmarktpotentialen. Bevor nach Fachkräften aus dem Ausland gerufen wird, sollte eine verantwortungsvolle Politik immer danach fragen, ob sie wirklich alles dafür getan hat, den eigenen Leuten eine Chance am Arbeitsmarkt zu eröffnen.

Dienstag: Unsere bisherigen Erkenntnisse legen nahe, dass die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt zu Lohndumping geführt hat. Kürzlich fragten wir die Bundesregierung, ob ihr Studien dazu bekannt seien. Die Antwort zeigt uns, dass wir den Finger in die Wunde legen. Nicht nur, weil uns die Bundesregierung nur eine kleine Auswahl an Studien nennt, sondern auch weil alle diese Studien ganz zufällig in englischer Sprache sind. Aber wir können nicht nur englisch, sondern bohren jetzt erst recht nach.

Auch am Mittwoch waren meine Mitarbeiter in Höchstform, was die Vorbereitung von unangenehmen Kleinen Anfragen an die Bundesregierung angeht. Doch das Büro-Ereignis des Tages war ein anderes. Was hat das wohl zu bedeuten, wenn man im Büro plötzlich von einer Taube begrüßt wird? Damit will ich jetzt aber keine „Vogelschiss-Debatte“ auslösen.

Donnerstag: Nicht nur in Brandenburg verdient man deutlich weniger als im Westen. Auch in Thüringen ist die Situation katastrophal, wie eine Kleine Anfrage aus meinem Büro nun zeigte, die ich zusammen mit meinem geschätzten Kollegen Jürgen Pohl gestellt habe. Der MDR griff das Thema auf und berichtete ausführlich darüber.

Am Freitag war ich zu Gast beim AfD-Kreisverband Brandenburg an der Havel, um zum Thema Arbeitsmigration vorzutragen. Bezahlen Migranten eines Tages unsere Renten? Wird wirklich niemandem etwas weggenommen, wie Volker Kauder (CDU) mal sagte? Sind mit der Migrationswelle wirklich Fachkräfte zu uns gekommen? Nichts davon stimmt. Das zeigen selbst die Zahlen der Bundesregierung. Meinen herzlichen Dank an die Brandenburger für die Einladung und den diskussionsfreudigen Abend!

Endspurt im Wahlkampf für die Kommunalwahl in Potsdam und die Wahl zum EU-Parlament. Wie in allen Teilen Brandenburgs ging’s am Samstag auch in Potsdam in die letzte Infostand-Offensive, bevor der Wähler am Sonntag die Wahl hatte, zwischen „weiter so“ mit den Altparteien oder einem Neustart mit der AfD.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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