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Bericht aus dem Bundestag, 24. – 30. Juni 2019

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Kürzlich hatten wir die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage nach der Lohnsituation in den ostdeutschen Bundesländern gefragt. Die Antwort war nicht nur für uns interessant, sondern auch für die Presse. Am Montag berichteten die Dresdner Neue Nachrichten und die Leipziger Volkszeitung auf Seite 1 über die Antwort der Bundesregierung.

Am Dienstag tagte die Fraktion zum letzten Mal vor der Sommerpause. Neben der Vorbereitung auf die Plenarsitzung wählten wir Paul Podolay zum neuen Kandidaten für die Wahl zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags. Er ist inzwischen der vierte Kandidat, nachdem zuvor Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten nicht gewählt wurden.

Mittwoch: Nach der Sitzung des Ausschusses für Arbeit & Soziales am Vormittag und der Befragung der Bundesregierung am Nachmittag, war ich am Abend zu Gast bei einem Bürgerdialog in Hönow (Kreis Märkisch-Oderland). Zusammen mit der dortigen Direktkandidatin für den Landtagswahlkampf, Ute Bienia-Habrich stellten wir uns den Fragen der Gäste. Vielen Dank an die Organisatoren und Unterstützer der Veranstaltung.

Am Donnerstag ging’s im Plenum zur Sache. Erst (Martin Hess Rede) wollte man uns den Mord an dem Regierungspräsidenten Walter Lübcke in die Schuhe schieben.  Und dann zu später Stunde sollte ein Gesetz durchgewunken werden, obwohl der Bundestag ganz offensichtlich nicht beschlussfähig war. Darüber setzte sich Vizepräsidentin Roth allerdings – ohne mit der Wimper zu Zucken – hinweg. Spätestens hier wird klar, dass sie nicht neutral agiert und für das Präsidium völlig ungeeignet ist.

Die Plenarsitzung wurde am Freitag fortgesetzt. Im Anschluss an die Sitzung sollte es dann nach Stettin gehen. Dort wollten wir eine dreitägige Fraktionsklausur durchführen, um nach der Sommerpause noch schlagkräftiger durchzustarten. Allerdings wurde uns am späten Nachmittag mitgeteilt, dass wir ausgeladen wurden. Wer die Hotelführung unter Druck gesetzt hat, ist noch nicht klar. Aber so oder so ist es ein Skandal!

Von der Absage haben wir uns allerdings nicht abschrecken lassen. Wir verlegten die Klausur kurzerhand in unseren Fraktionssaal. Am Samstag und Sonntag führten wir die Klausur durch und brachten sie mit guten Ergebnissen zum Abschluss. Für die weitere Professionalisierung der Fraktionsarbeit nach der Sommerpause haben wir gute Voraussetzungen geschaffen.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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