Anträge Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 23. – 28. September 2019

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Am Montag tagte – wie immer in den Sitzungswochen – der Arbeitskreis für Arbeit und Soziales (Beitragsbild), um die anstehende Ausschusssitzung vorzubereiten. Die Tagesordnung einer solchen Ausschusssitzung kann recht umfangreich werden. Wer Interesse hat, kann sich die letzte Tagesordnung hier mal anschauen. Im Arbeitskreis bestimmen wir, wie wir uns als AfD-Fraktion zu den Anträgen positionieren und wer von uns diese Position im Ausschuss vertritt.

Zwei Jahre sind inzwischen vergangen und turnusgemäß wurde daher am Dienstag in der Fraktionssitzung der Fraktionsvorstand neu gewählt. Die Spitze mit Alice Weidel und Alexander Gauland ist wieder bestätigt worden. Neu im Team sind nun Götz Frömming, Sebastian Münzenmaier und Enrico Komning. Ich wünsche dem neuen Vorstandsteam viel Erfolg für die kommenden zwei Jahre.

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Am Mittwoch tagte dann der Ausschuss für Arbeit und Soziales. Auf der langen Tagesordnung stand auch ein Antrag von uns. Wir wollen über ein Bonussystem Anreize für Unternehmen schaffen, um mehr Menschen mit Behinderung einzustellen. Unser Antrag zeigt einmal mehr, dass wir alles andere als eine Ein-Themen-Partei sind.

Nachdem wir bisher mit drei Kandidaten für die Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestages gescheitert sind, schickten wir am Donnerstag Paul Podolay (AfD Bayern) als vierten Vorschlag ins Rennen. Trotzdem er sich den Abgeordneten der anderen Fraktion in einem Schreiben vorstellte, reichten die Stimmen auch diesmal nicht aus. Aber wir geben nicht auf und kämpfen weiter für unsere parlamentarische Rechte.

Auch am Freitag wurde im Bundestag rege debattiert. Besonders gefreut habe ich mich allerdings darüber, dass die Presse mal wieder eine meiner Kleinen Anfragen aufgegriffen hat. Diesmal ging es um die Situation der ohnehin schon benachteiligten Alleinerziehenden. Deren Verschuldung steigt seit Jahren immer stärker an. Ein Armutszeugnis für die Familien- und Sozialpolitik der Bundesregierung.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

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