Anfragen Berichte

Bericht aus dem Bundestag, 30. September – 4. Oktober 2019

Liebe Mitglieder und Interessenten,

 

auch in dieser Woche möchte ich Euch über meine Arbeit und das Wirken der Fraktion der Alternative für Deutschland im Bundestag informieren.

Nach einer ereignisreichen Sitzungswoche liegen nun zwei sitzungsfreie Wochen vor uns. Zeit für Wahlkreisarbeit und Kleine Anfragen. Erst kürzlich deckten wir auf, dass rund 75 Prozent der hier lebenden Syrer Hartz IV beziehen. Die Presse berichtete darüber. Am Montag hakten wir mit einer Kleinen Anfrage nach, wie es sich mit den weiteren Sozialleistungen verhält.

Am Dienstag begrüßte ich für meinen bayerischen Fraktionskollegen Martin Sichert – der gerade zum zweiten Mal Vater geworden ist – eine Besuchergruppe aus Nürnberg im Deutschen Bundestag. Anderthalb Stunden berichtete ich über die Arbeit unserer Fraktion und beantwortete zahlreiche Fragen. Danke an die Gruppe für ihren Besuch und das Interesse. Es war ein sehr angenehmer Nachmittag.

Immer wieder ist davon die Rede, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen mehr Sozialleistungen erhalten als andere. Von Zeit zu Zeit geistern Bewilligungsschreiben von Jobcentern durch’s Netz mit erschreckend hohen Sozialleistungen. Ist das wirklich so oder sind das Fake News? Am Mittwoch stellten wir eine umfangreiche Kleine Anfrage an die Bundesregierung, um dieser Frage nachzugehen.

Am Donnerstag konnten wir auf 29 Jahre Deutsche Einheit zurückschauen. Meine Freude hielt sich leider sehr in Grenzen, denn von einer Einheit sind wir weit entfernt. Unser Land ist sozial und politisch gespalten. Doch anstatt sich auf die Kraft unserer Nation zu besinnen und das beste für unser Volk herauszuholen, versucht ein Teil der politischen Eliten das Weltklima zu retten und der andere Teil setzt alles daran, möglichst viele Migranten in unsere Sozialsysteme zu integrieren (siehe Montag). Wann hat dieser Irrsinn endlich ein Ende?

Vor einiger Zeit berichteten Medien über Kriminalität und Betrug in der Pflege. So rechneten Pflegedienste beispielsweise Leistungen ab, die durch Angehörige erbracht wurden oder beschäftigten weniger Personal als die Pflegekasse ihnen bezahlt. Der Schaden soll jährlich bei rund zwei Milliarden Euro liegen. Am Freitag formulierten wir eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung, um das Thema genauer unter die Lupe zu nehmen.

Zum Abschluss möchte ich mich für Euer Interesse an meiner Arbeit bedanken.

Mit besten Grüßen aus dem Bundestag
Euer René Springer

1 Kommentar zu “Bericht aus dem Bundestag, 30. September – 4. Oktober 2019

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