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Dr. Alexander Gauland: Der ‚Shutdown‘ droht mehr Schaden anzurichten als das Virus selbst

Dr. Alice Weidel / Dr. Alexander Gauland: AfD-Bundestagsfraktion fordert sofortige Aufhebung des Shutdown

 

Nach Ansicht der AfD-Bundestagsfraktion sind die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Corona-Stillstands schon jetzt dramatisch und in ihrer Konsequenz unabsehbar. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert deshalb, den Shutdown sofort zu beenden.

Der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland erklärt:

„Der ‚Shutdown‘ droht mehr Schaden anzurichten als das Virus selbst. Die fortdauernde schwerwiegende Einschränkung von Grundrechten, das drohende Verschwinden vieler Unternehmen und die Verödung ganzer Landstriche zerstören den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zusammenhalt. Leidtragende sind Millionen Arbeitnehmer und Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen, deren Zukunftsperspektive zerstört wird. In Einzelhandel und Gastgewerbe drohen zigtausende Betriebsschließungen.

Das industrielle Rückgrat des Landes, Automobilproduktion und Maschinenbau, erwartet zweistellige Umsatzeinbrüche. Millionen Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel, es droht eine Insolvenzwelle und der Ausverkauf deutscher Unternehmen. Selbst ein reiches Land wie Deutschland kommt hier an seine Grenzen. Aus sozialer Verantwortung und zur Erhaltung der Grundlagen unseres Gemeinwesens müssen wir den Shutdown beenden. Unter Einhaltung der etablierten Hygiene- und Abstandsregeln ist es möglich, unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, bevor die Schäden irreversibel werden.“

 

Die Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel begründet die Forderung:

„Wir müssen sofort und entschieden gegensteuern, sonst gerät Deutschland in eine Wirtschaftskrise historischen Ausmaßes. Ohne wirtschaftliche Wertschöpfung können wir die Krise nicht überstehen. Staatshilfen können die Folgen des Shutdowns nur begrenzt und nur für einen kurzen und absehbaren Zeitraum ausgleichen. Unternehmen und Betriebe brauchen eine klare Perspektive für den Wiederanfang, bevor es zu spät ist. Durch die Null- und Negativzinspolitik der vergangenen Jahre haben wir bereits jetzt eine dramatische Geldentwertung. Diese wird sich verschärfen und zu einer Verarmung weiter Bevölkerungskreise führen. Dauert der Shutdown noch länger an, werden Schulden und Haftungsrisiken für den Staatshaushalt unbeherrschbar. Es droht der Einstieg in eine de-facto-Staatswirtschaft, die die Grundlagen unseres Wohlstands dauerhaft zerstören wird.“

 

Zum Nachlesen: Das Positionspapier der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.


Aktuelle Pressemitteilungen

 

Dr. Dirk Spaniel: Bußgeldkatalog des Schreckens – Bundesregierung kriminalisiert tausende Autofahrer

Ein neuer Bußgeldkatalog sorgt für Entsetzen: Der Führerschein ist noch schneller weg, die verhängten Strafen werden immer höher. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Dirk Spaniel, warnt vor den Folgen:

„Besonders unverhältnismäßig sind die neuen Regeln für Geschwindigkeitsüberschreitungen: Eine innerörtliche Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h – bei einem plötzlichen Erreichen einer Tempo-30-Zone kann dieses kurzzeitig mal passieren – soll grundsätzlich ein einmonatiges Fahrverbot nach sich ziehen. Vielen Berufskraftfahrern oder Handwerkern, denen dies passiert, droht neben einem Bußgeld von 80 Euro ein Fahrverbot, das häufig auch zu einer Entlassung durch den Arbeitgeber führt.“

Hier die gesamte Pressemitteilung: AfDBundestag.de »

 

Uwe Witt: Kurzarbeitergeld kommt nicht bei Unternehmen an!

Eine schnelle und unkomplizierte Hilfe für die durch die Shutdown-Maßnahmen arg gebeutelte deutsche Wirtschaft versprach Peter Altmaier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie. Die Realität sieht anders aus: Lange Bearbeitungszeiten und komplizierte Verfahren verzögern die zugesagten Hilfen immens. 

Uwe Witt, arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Ausschuss Arbeit und Soziales, kritisiert den bürokratischen Aufwand:

„Wenn jetzt hunderttausende Kurzarbeiter trotz Gehaltseinbußen den ihnen zustehenden Aprillohn nicht ausgezahlt bekommen, ist das eine Bankrotterklärung für das Heilsche Sozialpaket. Die Regierung scheint nicht begriffen zu haben, dass Soforthilfe auch sofort und nicht erst in zwei bis drei Monaten zu fließen hat!“

Hier die gesamte Pressemitteilung: AfDBundestag.de »

 

Sebastian Münzenmaier: „Geben Sie den Menschen ihre Freiheit zurück!

In einer emotionalen Rede rechnete der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Sebastian Münzenmaier, mit der „Shutdown“-Politik der Bundesregierung ab. Und traf damit den Nerv der Zuschauer: Insgesamt rund 2,7 Millionen Menschen sahen sich Münzenmaiers Bundestagsrede auf Facebook an.

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