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Schluss mit staatsnahem Erziehungsrundfunk und überteuerten Intendanten-Gehältern!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde

Der als „Lockdown“ verbrämte Ausnahmezustand hält unser Land trotz aller Lockerungen immer noch gefangen. Aus der Corona-Krise ist längst eine Gefährdung unserer Grundrechte geworden. Die Ignoranz der Bundesregierung provoziert eine umfassende Gesellschaftskrise in Gestalt einer Wirtschafts-, Finanz- und Versorgungskrise, wie sie Deutschland seit Überwindung der schlimmsten Folgen des letzten Weltkriegs nicht mehr gesehen hat. Die Einschränkung der Grundrechte (bundestag.de) und die Verordnungsermächtigung (bundestag.de) des Bundesministeriums für Gesundheit sind alles andere als verhältnismäßig. Ja, bestimmte Maßnahmen waren nötig, um einer Ausbreitung der Corona-Pandemie Einhalt zu gebieten. Vor allem, weil unsere Regierung es trotz aller Warnungen versäumt hatte, rechtzeitig einzugreifen. Genauso nötig ist es jetzt aber, die Einschränkungen (bundestag.de) regelmäßig zu hinterfragen und, sofern keine triftigen Gründe dafür sprechen, diese so schnell wie möglich wieder aufzuheben.

Unser Land sehnt sich danach, wieder zur Normalität zurückzukehren. Wichtige politische Anliegen, die uns schon vor dieser Krise beschäftigt haben, sind dabei nicht in Vergessenheit geraten. Ich habe mich deshalb dazu entschlossen, nun endlich das bereits angekündigte „Blauto“ zu präsentieren: Ein Info-Mobil für mobile Bürgersprechstunden, für Infostände von Parteigliederungen und Wahlkampfaktionen. Zum Start will ich die Kampagne zur Abschaffung der Zwangsrundfunkgebühren voranbringen. Die AfD als Bürger-Partei möchte Schluss machen mit staatsnahem Erziehungsrundfunk und überteuerten Intendanten-Gehältern! Damit möchte ich ein Zeichen gegen den Dornröschenschlaf setzen, damit unser Land wieder in Bewegung kommt!


Masseneinwanderung trotz Corona-Krise

Während unser Land still steht und unsere Grundrechte eingeschränkt sind, kommen Wirtschafts-Migranten unter dem Etikett des Asylrechtes weiterhin ungehindert in unser Land. In der Migrationsfrage treten die wirklichen Prioritäten der Bundesregierung zu Tage. Mehr zu diesem Thema erfahren Sie in meinem Video:


Impfpflicht? Nicht mit mir!

Nach der Debatte zur Masernimpfung im vergangenen November ist das Thema Impfpflicht in den letzten Tagen wieder verstärkt diskutiert worden. Ich bleibe dabei: Über einen direkten oder indirekten Impfzwang auch nur nachzudenken zeigt, dass der Wendepunkt vom freiheitlichen Rechtsstaat zum Unrechtsregime längst überschritten ist. Dass der geplante Immunitätsausweis vorerst gescheitert ist, ist in erster Linie dem Protest der Bevölkerung zu verdanken. Sie sehen: Es zahlt sich aus, wenn unsere Gesellschaft wachsam ist. Jetzt dürfen wir nur nicht müde werden, die Regierung auch langfristig in die Schranken zu weisen.


BPA-Fahrten: Absage wegen der Corona-Maßnahmen

Die schon angemeldeten Teilnehmer haben es bereits erfahren: Auf Beschluss des Ältestenrates des Deutschen Bundestages mussten alle drei geplanten Fahrten für Mai und im Juli abgesagt werden. Hierfür möchte Sie um Verständnis bitten. Auch ich hatte mich bereits auf unser Treffen gefreut und hoffe, dass wir das baldigst nachholen können. Die nächste BPA-Fahrt wird voraussichtlich im November stattfinden. Den Link zur Anmeldung werde ich Ihnen wie immer zeitnah zukommen lassen. Haben Sie bitte Verständnis, dass zunächst die Interessenten berücksichtigt werden, deren Fahrten abgesagt wurden.


Jetzt kommt das „Blauto“!

Wegen der Corona-Maßnahmen musste die Präsentation des „Blautos“ bisher leider verschoben werden. Nun ist es endlich soweit: Das Blauto soll mich bei künftigen Aktionen in und außerhalb des Wahlkreises begleiten und auf Alternativen zur gegenwärtigen Medien-Politik aufmerksam machen. Das Kampagnenfeld des Fahrzeugs ist zunächst der auf dem Parteitag in Heidenheim beschlossenen Kampagne zur Abschaffung der Zwangsrundfunkgebühren („Rundfunkbeitrag“, „GEZ“, Beitragsservice“) gewidmet und wird später mit anderen Motiven bestückt werden – aber sehen Sie selbst:

Über die geplanten Aktionen werde ich Sie selbstverständlich auf dem Laufenden halten. Bleiben Sie wachsam,

Ihr

Thomas Seitz


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