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Spätestens seit Ende des Shutdowns müsste Greta Diesel fahren

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter


Spätestens seit Ende des Corona-Shutdowns müsste Greta Thunberg wieder Diesel fahren. Denn eines haben die 4-6 Wochen vor und nach dem Shutdown ganz klar gezeigt: Das Auto kann und darf nicht länger als Sündenbock für die Verbotsparteien herhalten.

Deshalb stellte ich diese Woche auf einer Pressekonferenz unseren Antrag (Drucksache 19/20069) vor, in dem wir die Regierung zur sofortigen und vollständigen Aufhebung der umweltpolitisch wirkungslosen und ökonomisch höchst schädlichen Diesel-Fahrverbote auffordern.

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise sind dramatisch. Zusätzlich ertragen wir bereits die höchste Steuerbelastung aller Zeiten, es wäre endlich an der Zeit dass die Bundesregierung unsinnige ideologische Gängelei wie die Diesel-Fahrverbote, die für viele Bürger einer Enteignung gleichkommen, beendet und weitere finanzielle Belastungen der Menschen in diesem Land vermieden werden. Doch das Gegenteil geschieht: Der Bürger wird immer weiter abgezockt.

Auch die Energie- und Klimapolitik der Altparteien hat sich bereits vor der Corona-Krise als wirtschaftsschädlich, wirkungslos und unsozial herausgestellt. Deutschland als Wirtschaftsstandort läuft Gefahr, aufgrund der zu hohen Strompreise etliche Unternehmen durch Abwanderung ins Ausland zu verlieren. Die sogenannte Energiewende ist nicht nur verkorkst, was jetzt sogar von einer von der Bundesregierung berufenen unabhängigen „Expertenkommission zum Monitoring der Energiewende“ bestätigt wurde, sondern auch unverantwortlich, da es die schon jetzt gebeutelten Menschen in diesem Land zusätzlich belastet: Jeder Einwohner Deutschlands muss bis zum Jahr 2025 über 6.300 Euro für die „Energiewende“ bezahlen.

Diese unverantwortliche Politik des gigantischen planwirtschaftlichen Desasters mit dem Namen Energiewende prangern wir schon lange an, und ich verspreche Ihnen, dass wir als Opposition dagegen ankämpfen und uns dafür einsetzen, dass endlich wieder Politik für unser Land und unsere Bürger gemacht wird.

Ich wünsche Ihnen alles Gute, bleiben Sie gesund, und ich hoffe darauf, Sie bald wieder live begrüßen zu können!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr Marc Bernhard


Pressekonferenz: Dämonisierung des Dieselmotors beenden – Fahrverbote aufheben!

Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch habe ich unseren Antrag zur vollständigen Aufhebung von Dieselfahrverboten vorgestellt. Es ist allerhöchste Zeit den willkürlichen Verbotsorgien und der Verteufelung des Autoverkehrs ein Ende zu bereiten.

Stellen Sie sich vor, es ist Corona-Shutdown, es fahren fast keine Autos mehr auf der Straße, aber kaum einer spürt es! So in etwa deutet sich das Ergebnis der Auswertungen aller Messstationen in Deutschland 4-6 Wochen vor und 4-6 Wochen nach dem Shutdown. Es gab so gut wie keine relevante Veränderung der Stickstoffbelastung. Der Autoverkehr kann also nicht die maßgebliche Ursache für hohe NOx-Werte sein. Die vom Bundesverwaltungsgericht geforderte Verhältnismäßigkeit ist absolut nicht gegeben. Nun schlägt die Stunde der Wahrheit! Werden sich die Abgeordneten von CDU/CSU noch an ihre eigenen Worte erinnern?

Bundesverkehrsminister Scheuer forderte eine Überprüfung dieses „offensichtlichen Missverhältnisses“, sein Staatssekretär Herr Bilger meinte „Fahrverbote seien für ihn damit endgültig vom Tisch“ und der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU – Fraktion Pfeiffer sagte: „Fahrverbote müssen sofort aufgehoben werden“. Unser Antrag macht es möglich, dass aus Worten auch Taten folgen! – Mehr dazu unter: MarcBernhard.de »


Rede zum Antrag: Diesel-Fahrverbote sofort und vollständig aufheben – Neueste wissenschaftliche Daten berücksichtigen

Jahrelang wurde vom Umweltministerium, dem Umweltbundesamt und Öko-Lobbyverbänden gebetsmühlenartig behauptet, der Automobilverkehr sei quasi allein hauptverantwortlich für die Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitung in deutschen Städten. Doch der Shutdown hat diese Behauptung als das entlarvt, was sie ist – kompletter Unsinn, denn die Dieselfahrverbote sind ganz offensichtlich ohne jegliche fundierte wissenschaftliche Datengrundlage erlassen worden. Obwohl der Autoverkehr durch den Corona-Shutdown in Deutschland um bis zu 75% abgenommen hat, zeigt unsere Auswertung aller Daten der Europäischen Umweltbehörde von 99 Messstationen ganz klar, dass es 4-6 Wochen VOR und 4-6 Wochen NACH dem Corona-Shutdown überhaupt keine maßgebliche Veränderung der Stickstoffdioxidbelastungen gibt.

Der Autoverkehr kann also nicht die maßgebliche Ursache für hohe NOx-Werte sein. In unserem Antrag fordern wir daher, alle bereits erlassenen Fahrverbote sofort aufzuheben und die Datenlage nach dem Shutdown neu zu bewerten. Höchste Zeit, die Verbotsorgien und Gängelungen seitens der Regierung zu beenden! – Mehr dazu unter: MarcBernhard.de »


Auszüge aus meinem Interview mit dem MDR: Fahrverbote unverzüglich aufheben!

Die Pressekonferenz diese Woche zeigte Resonanz, und der MDR befragte mich zu Details unseres Antrags zur Aufhebung der Diesel-Fahrverbote. Hier einige Auszüge daraus: „In einem AfD-Antrag, der nun im Bundestag diskutiert wird, stellt Bernhard im Wesentlichen zwei Forderungen: Die Datenlage nach dem Shutdown neu zu bewerten und alle bereits erlassenen Fahrverbote aufzuheben.“

Wäre der Individualverkehr tatsächlich hauptursächlich für die Stickstoffdioxid-Belastung in den Städten, so wie das von den grünlackierten Ideologen hartnäckig verbreitet wird, dann hätten die Schadstoffwerte während des Shutdowns massiv zurückgehen müssen. Wir haben alle verfügbaren Daten der Europäischen Umweltagentur aus 99 Messstationen ausgewertet, jeweils 4 und 6 Wochen VOR dem Shutdown und jeweils 4 und 6 Wochen NACH dem Shutdown. Das Ergebnis ist eindeutig: Es gibt im Durchschnitt keine wesentliche Veränderung und das obwohl die meisten Autos in der Garage stehen blieben! Dass man Seitens des Umweltbundesamtes nun auf das Wetter verweist, gehört in die Kategorie ,billige Ausreden sind teuer‘. – Mehr dazu unter: mdr.de


Philosoph Alain Finkielkraut: Antirassismus ist „Kommunismus des 21. Jahrhunderts“

Der bekannte französische Philosoph und Publizist Alain Finkielkraut, Mitglied der Académie Française, ist in der Vergangenheit durch seine klaren Analysen zum Hassobjekt der Linken und Islamisten in Frankreich geworden. Seine aktuelle Wortmeldung zur BLM-Bewegung in der „Welt“ dürfte ihn bei den sogenannten Anti-Rassismus-Aktivisten nicht beliebter machen: „Beim Antirassismus geht es leider nicht mehr darum, die Gleichheit der Menschenwürde zu verteidigen, sondern um eine Ideologie, eine Weltanschauung (…)“ Diese werde bewusst als Instrument eingesetzt, um unerwünschte Realitäten zu zensieren. Finkielkraut hält die Antirassismus-Bewegung für den „Kommunismus des 21. Jahrhunderts“. Das „bürgerliche schlechte Gewissen“ der extremen Linken sei abgelöst worden von der Beschämung „weiß zu sein“. Wie Recht er hat! – Mehr dazu unter: MarcBernhard.de »


Nimmersatte EU: Neue Finanzforderungen an Deutschland steigen um 42 Prozent!

Nicht nur bedingt durch die Corona-Pandemie müssen wir in den kommenden Jahren den Gürtel in Deutschland immer enger schnallen: Laut der „Welt“ fordert die EU-Kommission, dass Deutschland sich stärker am gemeinsamen Haushalt beteiligt. Was das bedeutet? Deutschlands jährlicher Beitrag zum EU-Haushalt im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens von 2021 bis 2027 soll um 42 Prozent steigen, das sind sage und schreibe 13 Milliarden Euro mehr pro Jahr! Zuletzt hatten wir jedes Jahr ca. 31 Mrd. Euro nach Brüssel überwiesen, künftig wären es dann 44 Mrd. Euro. Auch wenn es sich bei diesen Zahlen um Richtwerte handeln soll: Statt nimmersatter EU muss der Staatenbund in eine europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft umgewandelt werden! – Mehr dazu unter: MarcBernhard.de »


Wie Sie sehen, gibt es sowohl in Berlin als auch hier in unserer Region für mich, Ihren AfD-Bundestagsabgeordneten, mehr als genug zu tun! Bitte unterstützen Sie mich auch weiterhin mit Ihren Fragen und Hinweisen bei meiner politischen Arbeit!

Gemeinsam werden wir die Merkel-Regierung zu Fall bringen!

Marc A. Bernhard

Wer mehr über meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter erfahren möchte, dem empfehle ich meinen YouTube-Kanal, meine Facebook-Seite, mein Twitter-Konto und meine Webseite, oder kommunizieren Sie mit mir auf Telegram

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