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Was die Bundesregierung unter Frau Merkel vollzieht, da hat die DDR nur davon geträumt

Mario Hau im Gespräch mit Beatrix von Storch » Ein Angriff auf die Demokratie!



Faktisch setzt die Bundesregierung die verfassungsmäßige Ordnung außer Kraft, und ermächtigt sich selbst, so zu handeln, wie sie handeln möchte.

Was sie derzeit willkürlich beschlossen hat, sind keine Einschränkungen der Grundrechte, sondern das ist die Außerkraftsetzung von Grundrechten. Das was jetzt gerade stattfindet, hat es so in der Geschichte der Bundesregierung Deutschland noch nicht gegeben. Es ist eine Rückkehr zum Absolutismus! Eine Bundesregierung, die sich selber ermächtigt in die Grundrechte aller Bürger einzugreifen.



Welche Auswirkungen hat das „Bevölkerungsschutzgesetz“ – und wieso hebelt es die Demokratie aus? Darüber sprachen wir mit unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Beatrix von Storch!

1 Kommentar zu “Was die Bundesregierung unter Frau Merkel vollzieht, da hat die DDR nur davon geträumt

  1. Der alte Querdenker

    PCR-Tests erfüllen ihren Zweck nicht und sind nicht dazu geeignet, eine Corona-Infektion sicher festzustellen.
    Eine Positiv-Testung bedeutet daher noch lange keinen keinen Nachweis einer Corona-Infektion und eine daraus resultierende Infektiösität!
    Das hieraus abgeleitete Zahlenwerk an Neuinfektionen, insbesondere unter der Begrifflichkeit „Zweite Infektionswelle“ ist mehr als fraglich und sehr unseriös.

    Hier gibt es enormen Aufklärungsbedarf und muss eine juristische Hinterfragung erfolgen.

    Nebenbei gibt es keine nachweisbare Übersterblichkeit, sodass sehr wahrscheinlich die Grundlage des Inkrafttretens dieses verfassungswidrigen Ermächtigungs-gesetzes inhaltlich nicht gegeben ist.
    Die Voraussetzungen für eine epidemische Lage von nationaler Tragweite ist damit nicht gegeben.

    Auch liegt die Infektionsrate sehr viel niedriger die widersprüchlichen Daten uns zu suggerieren versuchen.

    Diese Widersprüchlichkeiten sind der Bundesregierung sehr wohl bekannt und müssten ihr auch die Sinnlosigkeiten ihres Handeln bewusst sein, die unser Land und unsere Wirtschaft in existenzbedrohender, womöglich sogar irreversibeler Weise schädigen.

    Diese Schädigung steht in keinem Verhältnis zu dem Corona-Infektionsgeschehen und dessen Auswirkungen.

    Betrachte ich das Handeln der Regierenden aus einem ganz anderen Blickwinkel und
    berücksichtige vorrangig ihr Interesse an ihrem Machterhalt unter den gegebenen Umständen, setze somit einen gewissen Vorsatz voraus, bekommen diese Maßnahmen plötzlich wieder einen Sinn, der natürlich nicht im Interesse der Deutschen liegt, sondern genau darin ihren Sinn zu erfüllen scheint, die wirtschaftliche und die gesellschaftliche Lähmung unseres Landes zu bewirken, um einen möglichst großen Schaden zu Lasten unseres Landes zu erzeugen.

    Die oft unterstellte Försorglichkeit und ein implementiertes Verantwortungsbewusstsein bei der Bundesregierung verführen immer noch gutgläubige Kritiker einer womöglich sehr gravierenden Fehleinschätzung, die das Naheliegende, vielleicht sogar Banale in ihrer Analyse außen verlässt.
    Es kann ja nicht sein, was nicht wahr sein darf!

    Eine Bundesregierung, die ihre Macht missbraucht, um eine zerstörerische antideutsche Politik zu betreiben. Was für eine Ungeheuerlichkeit!
    Völlig unmöglich?

    Wir sehen doch, mit welcher Leichtigkeit Frau Merkel mit ihren Mitstreitern Grundrechte und auch die Gewaltenteilung aushebeln kann.
    Die rechtswidrig offengehaltene Landesgrenze durch das Einschreiten von Frau Merkel ist ein weiteres Beispiel für die Skrupellosigkeit der Kanzlerin und der Mitregierenden.
    Auch hier fehlt der Kanzlerin das nötige Feingefühl gegenüber dem eigenen Volk, das unter ihrer Politik leidet.

    Bei der Demontage der deutschen Autoindustrie ist es nicht anders.
    Auch hier spüren wir eine kaltschnäuzige Unverantwortlichkeit von Frau Merkel undmihrer Bundesregierung. Die Folgen ihres fatalen Handelns interessieren sie nicht!
    Und ausgerechnet bei Corona will sie nun ein Verantwortungsbewusstsein haben?
    Mich kann das nicht überzeugen.

    Die massiven Wahlfälschungen in den USA lassen auch in Deutschland ähnliches erwarten. Die AfD muss sich hierauf einstellen und sollte das Corona-Desaster gerade unter diesem Aspekt sehen, denn dazu könnten sehr wahrscheinlich weitere Lockdowns und die Außerkraftsetzung wesentlicher Teile der Verfassung letztlich dienen.

    Ich habe schon Anfang des Jahres auf eine solch mögliche Bestrebung der Regierenden hingewiesen. Aufgrund des zunehmenden politischen Druckes auf die Bundesregierung könnte die Gelegenheit Corona als ein rettender Ausweg gesehen worden sein.
    Einmal einen falschen Weg eingeschlagen, weicht die Bundesregierung, unter der Führung Merkels, von diesem falschen Irrweg nicht mehr ab.

    Frau Merkel hat ja schon im Juni von einer zweiten Coronawelle fantasiert, als die Infektionszahlen rapide zurückgegangen sind.
    Hier hatte es die Bundesregierung plötzlich sehr eilig, den Migrationsmotor besonders aus den Coronakrisengebieten, wieder auf volle Fahrt zu bringen.
    Welches Motiv könnte hinter dieser sehr leichtsinnigen Entscheidung stehen?
    Eine Rechtfertigungsgrundlage für einen weiteren Lockdown?

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